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Schavan: 150.000 Euro für einen Kurztrip nach Rom?

BERLIN (red). Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) hat nach Informationen des „Spiegel“ für einen Besuch in Rom die Flugbereitschaft der Bundeswehr in Anspruch genommen – obwohl es an den betreffenden Tagen mehrere Linienverbindungen von Berlin nach Rom gegeben habe. Rund 150.000 Euro habe der Service der Bundeswehr gekostet, so berichtet das Nachrichtenmagazin.

Dem Bericht zufolge reiste Schavan mit drei Begleitern Ende März nach Rom. Anlass der insgesamt dreitägigen Visite: eine persönliche Audienz der Bundesbildungsministerin bei Papst Benedikt XVI. Die CDU-Politikerin habe an einer Generalaudienz teilgenommen und im Anschluss daran noch ein kurzes persönliches Gespräch mit dem Oberhaupt der Katholischen Kirche geführt.

Steuergeld verschwendet? Annette Schavan steht unter Druck. Foto: Steamtalks / Flickr (CC BY-NC 2.0)

Steuergeld verschwendet? Annette Schavan steht unter Druck. Foto: Steamtalks / Flickr (CC BY-NC 2.0)

Wie aus den Fluglisten der Flugbereitschaft hervorgehe, sei die Ministerin am 29. März, dem Vorabend ihrer persönlichen Unterredung mit dem Papst, in einem Kleinjet der Flugbereitschaft nach Rom gereist. Am 31. März, also am Tag nach der Audienz, habe die Flugbereitschaft Schavan wieder abgeholt und sie zum Flughafen Münster/Osnabrück gebracht, in dessen Nähe sie am Abend einen Vortrag gehalten habe. Nach den Richtlinien der Flugbereitschaft seien Minister aber nur dann berechtigt, auf die Flugbereitschaft zurückzugreifen, „wenn der Zweck der Reise bei Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel oder von Kraftfahrzeugen nicht erreicht werden kann oder wenn andere zwingende Amtsgeschäfte ohne Benutzung des Luftfahrzeugs der Flugbereitschaft nicht erledigt werden können“.

Der Bund der Steuerzahler ist empört

Schavan rechtfertigt laut „Spiegel“ ihre kostspielige Entscheidung damit, dass sie den Empfang des deutschen Botschafters am Vorabend ihres Treffens mit einem Linienflug nicht mit Sicherheit hätte erreichen können. Die Ministerin habe an der deutschen Islamkonferenz in Berlin teilgenommen, die bis mindestens 15 Uhr angesetzt gewesen sei. Schavans Gespräch auf Einladung des deutschen Botschafters beim Vatikan mit Vertretern von Kirche, Bildung, Wissenschaft und Kultur habe daher „aus zeitlichen Gründen“ nur mit Hilfe der Flugbereitschaft erreicht werden können, so sagte ihr Sprecher dem Magazin: Die Rückreise der Ministerin sei „ebenfalls aus zeitlichen Gründen“ mit der Flugbereitschaft erfolgt, „weil die Ministerin im Anschluss einen Vortrag auf dem Fachforum ‚Bildung als Schlüssel zur Wirtschafts- und Standortentwicklung‘ in Nordhorn zu halten hatte“.

Der Bund der Steuerzahler meint:  „Aus Bequemlichkeit auf vorhandene Linienverbindungen nach Rom zu verzichten, ist die Steuerzahler teuer zu stehen gekommen.“ Es scheine sich bei dem Fall um eine „unverschämte Steuergeldverschwendung“ zu handeln. Den Angaben zufolge muss Schavan nun vor dem Haushaltsausschuss des Bundestages die Reise rechtfertigen.

 

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