SAARBRÜCKE. Um den Bau von Kindertagesstätten zu beschleunigen, fordert Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) von Ländern und Kommunen, auf übertriebene Bauvorschriften zu verzichten.
Für die Umsetzung des ab dem kommenden Jahr geltenden Rechtsanspruchs auf Kita-Betreuung für unter Dreijährige seien vielerorts überhöhte Baunormen hinderlich. «Selbst wenn eine Kita direkt neben einem öffentlichen Spielplatz liegt, braucht sie nach Vorschrift zusätzlich einen eigenen Spielplatz», sagte Schröder der «Saarbrücker Zeitung»:
Die Vorschriften reichten vom Denkmalschutz über Deckenhöhen bis zu getrennten Toiletten für weibliche und männliche Erzieher. Wenn man daher vor der Frage stehe, «ob wir auf Kitaplätze verzichten sollen oder für eine bestimmte Zeit auf manche nicht sicherheitsrelevanten Normen, dann sage ich ganz klar: Lieber ein Moratorium für verzichtbare Normen statt ein Moratorium für den Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz», sagte Schröder. Nach Angaben des Ministeriums ist es für Länder und Kommunen rechtlich kein Problem, bei Neubauten für eine Übergangszeit Vorgaben weniger streng zu gestalten oder auszusetzen. Vereinzelte Beispiele dafür gebe es auch schon. dpa
(28.4.2012)
