Schavans Mini-Reform des Kooperationsverbots vor dem Aus

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BERLIN. Das Vorhaben von Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU), das Kooperationsverbot zu lockern und zumindest bei Wissenschaftsprojekten die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern zu erleichtern, hat nach einem «Spiegel»-Bericht keine Chance mehr auf Realisierung.

Will das Kooperationsverbot lockern - aber nur ein bisschen: Anette Schavan. Foto: Andreas Schepers / Wikimedia Commons (CC-BY-SA-3.0)
Will das Kooperationsverbot lockern – aber nur ein bisschen: Anette Schavan. Foto: Andreas Schepers / Wikimedia Commons (CC-BY-SA-3.0)

Die SPD-geführten Länder hätten sich darauf geeinigt, am kommenden Freitag im Bundesrat das schwarz-gelbe Vorhaben zur Lockerung des sogenannten Kooperationsverbots abzulehnen, schreibt das Magazin. Dann wäre Schavans Initiative geplatzt, mit der Hochschul- Einrichtungen von überregionaler Bedeutung auch langfristig vom Bund unterstützt werden dürften. Die SPD lehnt die Gesetzesänderung ab, weil sie sich auf den Wissenschaftsbereich beschränke – sie fordert Eingriffsmöglichkeiten des Bundes auch bei den Schulen.

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