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Schavans Mini-Reform des Kooperationsverbots vor dem Aus

BERLIN. Das Vorhaben von Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU), das Kooperationsverbot zu lockern und zumindest bei Wissenschaftsprojekten die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern zu erleichtern, hat nach einem «Spiegel»-Bericht keine Chance mehr auf Realisierung.

Will das Kooperationsverbot lockern - aber nur ein bisschen: Anette Schavan. Foto: Andreas Schepers / Wikimedia Commons (CC-BY-SA-3.0)

Will das Kooperationsverbot lockern – aber nur ein bisschen: Anette Schavan. Foto: Andreas Schepers / Wikimedia Commons (CC-BY-SA-3.0)

Die SPD-geführten Länder hätten sich darauf geeinigt, am kommenden Freitag im Bundesrat das schwarz-gelbe Vorhaben zur Lockerung des sogenannten Kooperationsverbots abzulehnen, schreibt das Magazin. Dann wäre Schavans Initiative geplatzt, mit der Hochschul- Einrichtungen von überregionaler Bedeutung auch langfristig vom Bund unterstützt werden dürften. Die SPD lehnt die Gesetzesänderung ab, weil sie sich auf den Wissenschaftsbereich beschränke – sie fordert Eingriffsmöglichkeiten des Bundes auch bei den Schulen.

 

 

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