WIESBADEN. Gestiegen auf ein Rekordhoch von rund 110 Milliarden Euro bleiben die Ausgaben für Kindergärten, Schulen, Hochschulen und Ausbildung in Deutschland dennoch unter dem Durchschnitt der OECD-Staaten. Die öffentlichen Bildungsausgaben steigen in diesem Jahr voraussichtlich auf mehr als 110 Milliarden Euro. Bund, Länder und Gemeinden haben damit 4,7 Milliarden Euro mehr für die Bildung veranschlagt als 2011, teilte das Statistische Bundesamt auf der Basis vorläufiger Daten mit.
Erheblich zu Buche schlagen dabei auch die zusätzlichen Investitionen des Bundes für die Hochschulen. Nach Angaben des Bundesbildungsministeriums haben sich die Hilfen des Bundes für die Hochschulen seit 2005 mehr als verdoppelt. Standen damals noch 1,8 Milliarden Euro aus dem Bundesetat zur Verfügung, so waren dies 2011 bereits 3,1 Milliarden Euro. 2012 werde die 4 Milliarden-Grenze überschritten. Damit finanziere der Bund inzwischen 16 Prozent der öffentlichen Ausgaben für Hochschulen, 2005 seien dies erst zehn Prozent gewesen.
Der in Wiesbaden vorgelegte neue Bildungsfinanzbericht 2012 enthält endgültige Zahlen nur bis zum Jahr 2009. Von den damals zur Verfügung stehenden 100 Milliarden Euro übernahmen die Länder fast 72 Prozent, die Gemeinden nahezu 22 Prozent und der Bund gut 6 Prozent.
Die öffentlichen sowie die privaten Ausgaben für Bildung, Forschung und Wissenschaft betrugen 2009 insgesamt 224,8 Milliarden Euro, das waren 9,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Allerdings war das BIP 2009 infolge der internationalen Finanzkrise kräftig eingebrochen, so dass der bildungspolitische Aussagewert verzerrt wird. Ziel der Regierungschefs von Bund und Länder ist es, die Ausgaben für Bildung und Forschung bis 2015 auf zehn Prozent des BIP anzuheben.
Im internationalen Vergleich hinkt Deutschland bei den Ausgaben für Kindergärten, Schulen, Hochschulen und die Berufsbildung allerdings nach wie vor hinterher. Rund 126,4 Milliarden Euro gaben öffentliche und private Träger dafür 2009 aus. Das waren 5,3 Prozent des BIP und damit deutlich weniger als im Durchschnitt der OECD-Industrienationen, der 6,2 Prozent beträgt.
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) forderte von Bund, Ländern und Gemeinden weitere Investitionen. «Das Niveau der öffentlichen Bildungsausgaben stagniert», sagte GEW-Chef Ulrich Thöne. Seit 2011 sei es sogar leicht rückläufig. «Nur der Rezession im Jahr 2009 und den darauffolgenden Investitionsprogrammen ist es zu verdanken, dass der Anteil der Bildungsausgaben von Bund, Ländern und Gemeinden nicht noch weiter abgesunken ist.» (dpa)
(12.12.2012)
