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Lehrerin in rechtsextremem Verein – aus Schuldienst ausgeschieden

KIEL. Eine Lehrerin aus dem schleswig-holsteinischen Kreis Stormarn engagiert sich seit Jahren in einem rechtsextremen Verein. Erst Medienberichte machen das publik. Jetzt hat die 57-jährige Pädagogin den Schuldienst verlassen.

Eine Lehrerin, die seit Jahren sich in einem rechtsextremen Verein engagiert, ist aus dem schleswig-holsteinischen Schuldienst ausgeschieden. Die 57-jährige Pädagogin aus Reinfeld (Kreis Stormarn) habe ihre Anstellung als Angestellte Ende Januar beendet, bestätigte ein Sprecher des Bildungsministeriums in Kiel einen Bericht der «Hamburger Morgenpost». Eine Abfindung habe es nicht gegeben. Es hätten Erkenntnisse des Verfassungsschutzes vorgelegen. Demnach ist die Frau im Vorstand des Vereins «Ferienheim Schönhagen», der auf dem Osselberg in Schierensee (Kreis Rendsburg-Eckernförde) eine Immobilie für Jugendlager unterhält.

Der Leiter des schleswig-holsteinischen Verfassungsschutzes, Dieter Büddefeld erklärte, der Verein «Ferienheim Schönhagen» sei seiner Behörde seit längerem bekannt und werde als extremistisch bewertet. Es werde dem «Bund für Gotterkenntnis» (BfG) zugeordnet. «Ungeachtet ihrer verfassungsfeindlichen Zielsetzung spiele diese Gruppierungen nur eine untergeordnete Rolle im Rechtsextremismus.» Es sei nicht zu erkennen, «dass gewalttätige Handlungen von diesen Gruppierungen ausgehen», erklärte Büddefeld.

Der Verfassungsschützer erläuterte, dass es mit dem Bildungsministerium keinen ständigen datenmäßigen Abgleich mit den Erkenntnissen des Verfassungsschutzes gebe. Der Verfassungsschutz durchleuchte auch nicht regelmäßig die beruflichen Hintergründe von nicht priorisierten rechtsextremen Personen und Vereinigungen. Dies wäre auch nicht verhältnismäßig und rechtlich deswegen nicht zulässig. Der Verfassungsschutz habe erst durch ein Schreiben des Bildungsministeriums, das durch Medienberichte aufmerksam wurde, im vergangenen September erfahren, dass es sich um eine Lehrerin handele.

Der «Morgenpost» liegen nach eigenen Angaben «mehr als ein Dutzend weiterer Fälle vor, in denen Lehrer während ihrer Tätigkeit an Schulen bei dem rechtsextremen Verein tätig waren. Der Sprecher des Bildungsministeriums sagte daraufhin, das Ministerium werde bei konkreten Hinweise umgehend solche Fälle überprüfen.

dpa
(5.3.2013)

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