Stoch muss aus weniger mehr machen, meint aber: Ich kann nicht zaubern

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STUTTGART. Mehr Ganztagsangebote, mehr Ethikunterricht, mehr Krankheitsvertreter – und dabei sparen, das sei schwierig, meint Baden-Württembergs Kultusminister Andreas Stoch (SPD). Ein wenig resigniert klingt es schon, wenn er sagt: «Auch der Kultusminister kann nicht zaubern.» Versucht hat er es dann trotzdem bei seiner Pressekonferenz zum Schuljahresauftakt.

Erst seit Januar im Amt und schon gehörig unter Druck: Baden-Württembergs Kultusminister Andreas Stoch. Foto: Sven Teschke / Wikimedia Commons (CC BY-SA 3.0 DE)
Erst seit Januar im Amt und schon gehörig unter Druck: Baden-Württembergs Kultusminister Andreas Stoch. Foto: Sven Teschke / Wikimedia Commons (CC BY-SA 3.0 DE)

Trotz des Abbaus von aktuell 1000 Lehrerstellen (geplant ist bis 2020 ein Abbau von 11.600 Lehrerstellen) ist die Unterrichtsversorgung im neuen Schuljahr nach Aussage von Kultusminister Andreas Stoch (SPD) gesichert. Befürchtungen, dass die Einsparungen den Pflichtunterricht beeinträchtigten, seien unberechtigt, sagte er in Stuttgart. Allerdings hatten Lehrerverbände zuvor bemängelt, dass der Ergänzungsbereich, in den etwa die Lese-Rechtschreib-Förderung fällt, stark beschnitten sei. Auch Stoch sprach von «schmerzlichen» Kürzungen insbesondere bei der Entlastung der Lehrer für außerunterrichtliche Arbeiten. Aber: «Dass das Kultusressort die ehrgeizigen Einsparziele des Landes unterstützt, war angesichts der hohen Verschuldung unvermeidbar.»

Ein wenig nach Zauberei sieht die Rechnung des Ministeriums jetzt aus: Während die 1000 Stellen durch Verzicht auf Wiederbesetzung freiwerdender Stellen wegfallen, kommen 230 Stellen, die aus den um 14 Prozent gekürzten Entlastungsstunden gespeist werden, der Unterrichtsversorgung zugute. Um diese weiter abzusichern, seien 200 feste Krankheitsvertreter eingestellt worden; insgesamt stünden jetzt 1666 Lehrer bereit, um Fehlzeiten wegen Babypause oder längeren Erkrankungen auszugleichen. Hinzu kämen 65 Millionen Euro flexible Mittel für kurzfristige Ausfälle. Damit überspringe das Land den Schnitt im Bund, wo 2,5 Prozent der Gesamtlehrerstunden auf Krankheitsvertreter entfielen.

Die Krankheitsreserve könne nicht nur Mehrarbeit der Lehrkräfte, sondern auch das Risiko verringern, dass Schulen Vertretungen aus dem Ergänzungsbereich abziehen. Dieser werde zwar erneut reduziert; Ziel sei es aber, Angebote wie Förderung schwacher Kinder weiter in die fest im Stundenplan vorgesehenen sogenannten Pool- und Teilungsstunden zu verlagern und damit abzusichern. Also doch alles in Butter? FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke warf Stoch vor, ein falsches Bild der Schullandschaft zu zeichnen. Die Kürzungen hätten zu einem Stimmungstief an den Schulen geführt.

Der Liberale rügte den Ruf von Grün-Rot nach Mitteln vom Bund für den Ausbau der Ganztagsschulen und der Eingliederung von behinderten Schülern an den Regelschulen (Inklusion). Auch die CDU-Fraktion nannte es ein «Armutszeugnis», dass ohne Hilfe des Bundes die bildungspolitischen Ziele im Koalitionsvertrag nicht umgesetzt werden können. Stoch konterte, beides seien gesamtgesellschaftliche Aufgaben, für die auch der Bund verantwortlich sei.

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Nach Stochs Worten werden die Gemeinschaftsschulen der dritten Bewerbungsrunde, die im Herbst endet, in die regionale Planung der Schulentwicklung eingebettet. Dafür müssten Schülerströme und mögliche Konkurrenz berücksichtigt werden. Niemand habe ein Interesse daran, dass nicht überlebensfähige Gemeinschaftsschulen entstünden. In diesem Schuljahr gehen 87 an den Start nach 42 im Vorjahr. Einen Gesetzentwurf zur regionalen Schulentwicklung will Stoch bis zum Jahresende in den Landtag einbringen.

Der Minister ließ dagegen den genauen Fahrplan für die Inklusion offen. Die Eckpunkte für deren Umsetzung würden ins Kabinett eingebracht, wenn die komplexen Fragen der Finanzierung in den Gesprächen mit den Kommunalverbänden geklärt seien. Angepeilt ist, dass abhängig von deren Ergebnissen das Gesetz zur Inklusion 2014/15 in Kraft tritt. Er betonte, die Sonderschulen blieben erhalten. «Sie können kein Elternwahlrecht anstreben, wenn Sie nicht Alternativen anbieten.» Es sei eine Illusion zu glauben, die Inklusion führe zu Einsparungen.

Forderungen aus den Reihen der Grünen, Grundschulen mit Poolstunden auszustatten und den muttersprachlichen Unterricht in den Schulunterricht zu integrieren, wecken bei Stoch «ambivalente Gefühle». Es könne nicht sein, dass andere «Gutsle unters Volk bringen» wollten und er als «Sparkommissar» agieren müsse, schrieb er der Grünen-Fraktionschefin Edith Sitzmann und dem integrationspolitische Sprecher Daniel Lede Abal ins Stammbuch. dpa

Zum Bericht: „Streit um Altersteilzeit: GEW droht Grün-Rot mit endgültigem Bruch“

 

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