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Zu oft im Landtag gefehlt? Bildungsminister Matschie verteidigt sich gegen Vorwürfe

ERFURT. Das Bildungsministerium hat Ressortchef Christoph Matschie (SPD) gegen Kritik verteidigt, zu selten im Landtag und dessen Bildungsausschuss zu sein. Bei der Abwesenheit des Minister in den vergangenen Monaten hätten «andere Prioritäten im Vordergrund gestanden», erklärte Staatssekretär Roland Merten in der Antwort auf eine Landtagsanfrage der Linke-Fraktion. Diese Prioritäten seien nicht allein durch den Minister bestimmt worden. Weiter hieß es, dass die Aufgaben des Minister dessen volle Arbeitskraft beanspruchten. Eine von der Linken geforderte Einzelaufstellung der Gründe für Matschies Abwesenheit im Ausschuss in den vergangenen Monaten lieferte das Ministerium aber nicht.

Gedenkt der Opfer des Amoklaufs vor zehn Jahren: Thüringens Bildungsminister Christoph Matschie. Foto: Kultusministerium Thüringen

Thüringens Bildungsminister Christoph Matschie war nicht oft im Plenarsaal zu sehen, kritisiert die Linke. Foto: Kultusministerium Thüringen

In den vergangenen Monaten kritisierten Landtagsfraktionen und das Parlamentspräsidium immer wieder, dass die Regierungsbank während der Plenarsitzungen ganz oder weitgehend leer sei und sprachen von mangelndem Respekt der Exekutive gegenüber dem Parlament. Wiederholt unterbrach der Landtag seine Sitzungen, um per Antrag Minister herbeizuzitieren. Mehrfach retteten Minister die Regierung auch mit kleinen Spurts in den Plenarsaal vor derartigen Unterbrechungen.

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