Kommunen in Niedersachsen erwägen Klage wegen Inklusionskosten

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PAPENBURG. Droht jetzt eine längere Hängepartie um die Inklusion in Niedersachsen? Wegen der zu erwartenden Kosten bereitet det niedersächsische Städtetag eine Klage gegen das Land vor.

Die niedersächsischen Kommunen bereiten wegen der Kosten für die Inklusion an Schulen eine Klage gegen das Land vor. «Die Umbauten an Schulen wie neue Fahrstühle und technische Ausstattung, auch die Inklusionshelfer kosten die Kommunen in Niedersachsen Millionen Euro», sagte die erste Stadträtin von Oldenburg, Silke Meyn, nach einer Sitzung des Finanzausschusses des Niedersächsischen Städtetages am Mittwoch in Papenburg.

Droht in Niedersachsen eine juristische Hängepartie um die Kosten der Inklusion? Foto: I. Rasche / pixelio.de
Droht in Niedersachsen eine juristische Hängepartie um die Kosten der Inklusion? Foto: I. Rasche / pixelio.de
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Mit der Inklusion sollen an den Schulen Kinder mit und ohne Handicap gemeinsam unterrichtet werden. Seit diesem Schuljahr haben Eltern in Niedersachsen einen Anspruch darauf, dass ihr Kind trotz einer Behinderung eine reguläre Schule besucht.

Das Land habe bereits festgestellt, dass es die Kosten tragen müsse, sagte Meyn. Allerdings sei immer noch keine Berechnungsgrundlage hierfür erarbeitet worden. Wenn hier nichts passiere, werde das Land verklagt. Eine solche Klage werde bereits vorbereitet und mehr als 40 Kommunen würden sich beteiligen. (dpa)

zum Bericht: Kompromiss im Streit um Inklusionskosten in NRW steht

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