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Odenwaldschule geht mit der Aufsicht in den Clinch: Streit um Betriebserlaubnis

HEPPENHEIM. Die Odenwaldschule ärgert sich über den Eindruck, für sie bestehe eine befristete Genehmigung. Das Thema soll im Sozialministerium besprochen werden.

Die Odenwaldschule wehrt sich gegen den Eindruck, nur eine befristete Betriebserlaubnis erhalten zu haben Foto: Armin Kübelbeck / Wikimedia Commons (CC-BY-SA-3.0)

Die Odenwaldschule wehrt sich gegen den Eindruck, nur eine befristete Betriebserlaubnis erhalten zu haben Foto: Armin Kübelbeck / Wikimedia Commons (CC-BY-SA-3.0)

Die Genehmigung für die krisengeschüttelte Odenwaldschule wird zum Politikum. Nach wie vor besteht noch immer eine unbefristete Erlaubnis – obwohl das Sozialministerium als Aufsichtsbehörde vor fast zwei Monaten eine neue Erlaubnis nur für ein Jahr angekündigt hatte. Als ein wesentlicher Grund für eine Befristung waren finanzielle Unsicherheiten des Privatinternats genannt worden.

Die Odenwaldschule wehrte sich erfolgreich gegen die Absicht. Sie ist verärgert darüber, dass nun nach wie vor der Eindruck besteht, die Befristung gelte bereits. «Wir haben keine neue und befristete Betriebserlaubnis bekommen», sagte der Vorsitzende des Schul-Trägervereins, Gerhard Herbert. Für diesen Donnerstag (16.) ist die Schule zu einer Anhörung im Ministerium geladen.

Der stellvertretende Landrat des Kreises Bergstraße, Matthias Schimpf (Grüne), sprach von «Spiegelfechterei». Es handele sich um normale behördliche Abläufe. Die Odenwaldschule solle sich um ihre wesentlichen Aufgaben kümmern. Dazu gehöre auch, wie die gesunkene Zahl der Schüler wieder erhöht werden kann. Der Landkreis ist auch eine Aufsichtsbehörde des Internats.

Vom Sozialministerium gab es lediglich eine schriftliche Mitteilung: «Es bleibt dabei, dass wir beabsichtigen, aufgrund der nur auf ein Jahr gesicherten wirtschaftlichen Situation auch im Rahmen der neu zu erteilenden Betriebserlaubnis diese Frist mitaufzunehmen.» Die Odenwaldschule ist der Ansicht, der Eindruck einer Befristung schade ihr. «Wir wollen das ausräumen», sagte Herbert. «Das irritiert Eltern und Schüler.» Die Odenwaldschule hatte am Tag der Ankündigung durch das Ministerium aber auch selbst mitgeteilt, eine neue Betriebserlaubnis sei erteilt worden.

Nach der Anhörung im Ministerium trifft sich dann am Freitag (17.) der Schul-Trägerverein. Nach der Einführung eines neuen Internatskonzepts zum Schulbeginn vor wenigen Wochen steht der nächste Umbau auf der Tagesordnung. Angesichts der finanziellen Probleme ist geplant, die bisherige Rechtsform als eingetragener Verein abzuschaffen und stattdessen eine gemeinnützige Betriebs GmbH zu gründen. Als Aufsicht soll es eine Stiftung geben. Mit einer Entscheidung wird gerechnet.

Die neue Form ist eine der Bedingungen, die das Sozialministerium verlangt. An der Schule wurde vor vier Jahren ein lange vertuschter sexueller Missbrauch an mindestens 132 Schülern bekannt. In diesem Jahr gab es neue Übergriffsvorwüfe, die aber ausgeräumt werden konnten. Das Ministerium prüfte daraufhin die Schule. dpa

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