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Spaenle zur Wiedereinführung der Studiengebühren: „Das ist abschließend geklärt“

MÜNCHEN. Mit der Forderung nach Wiedereinführung der Studiengebühren hat Hochschulrektorenkonferenzpräsident Horst Hippler eine Debatte ausgelöst, von der Politiker landauf, landab sagen, dass sie sie eigentlich nicht wollen.

Bayerns Wissenschaftsminister Ludwig Spaenle glaubt nicht an eine Rückkehr der Studiengebühren in Bayern. «Wir haben eine gesellschaftliche Debatte geführt, bei der herauskam, dass die Allgemeinheit und nicht die Studierenden und ihre Familien für die Verbesserung der Lehre aufkommen sollen. Das ist abschließend geklärt», sagte der CSU-Politiker. Der Freistaat werde weiterhin aus dem Haushalt den Hochschulen das Geld zur Verfügung stellen.

„Das ist abschließend geklärt.“ Bayerns Kultusminister Ludwig Spaenle ist strikt gegen die Weidereinführung der Studiengebühren. Foto: Sigismund von Dobschütz / Wikimedia Commons (CC BY-SA 3.0)

„Das ist abschließend geklärt.“ Bayerns Kultusminister Ludwig Spaenle ist strikt gegen die Weidereinführung der Studiengebühren. Foto: Sigismund von Dobschütz / Wikimedia Commons (CC BY-SA 3.0)

Die Gebühren sind in Bayern seit zwei Semestern abgeschafft. Doch kürzlich hatte der Präsident der Hochschulrektorenkonferenz, Horst Hippler, in einem Interview mit der «Süddeutschen Zeitung» neue Studiengebühren ins Spiel gebracht. Seiner Meinung nach könnten diese auch nachträglich gezahlt werden.

Auch an den Universitäten ist eine Rückkehr der Gebühr kein Thema. Es habe sich seit der Abschaffung nichts geändert, sagte Ulrich Marsch, der Sprecher des Präsidenten der Technischen Universität München. Weder beim Personal noch bei den Studienangeboten habe es Einschnitte gegeben. Solange der Staat die Einnahmeausfälle der bayerischen Hochschulen, insgesamt rund 189 Millionen Euro, kompensiert, sieht die TU München keine neue Gebührendiskussion.

Auch die Leitung der Uni Bayreuth sieht das so. Präsident Stefan Leible ist zwar grundsätzlich für Studiengebühren, findet eine neuerliche Diskussion aber derzeit nicht angebracht. Auch die «Universität Bayern», der Landesverband der Hochschulrektoren, und die Berufsvertretung der Universitätslehrer, der Deutsche Hochschulverband, wollen erst neu diskutieren, wenn die Finanzierung über das Land ausfällt. (dpa)

zum Bericht: Hochschulrektoren wollen Studiengebühren zurück

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