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Schulbauförderung im Südwesten wird flexibler

STUTTGART. Bei Um- Neu- und Erweiterungsbauten von Schulen werden baden-württembergische Kommunen unter Umständen vom Land bezuschusst. Doch die im letzten Jahr abgelehnten Anträge belaufen sich insgesamt auf über 80 Millionen Euro. Seit Jahresbeginn gelten nun andere Förderrichtlinien.

Das baden-württembergische Kultusministerium hat die Richtlinien für die Schulbauförderung überarbeitet. Eine wesentliche Neuregelung ist, dass auch Umbaumaßnahmen gefördert werden können, die keinen zusätzlichen Schulraum schaffen, wie Kultusminister Andreas Stoch (SPD) mitteilte. Auch für Lehrerarbeitsplätze gebe es künftig Geld. Zusätzlich gibt es laut Mitteilung Zuschläge für die Inklusion, also die Integration behinderter Kinder in den Schulunterricht. Zugleich wurden die gestiegen Baupreise berücksichtigt, in dem die sogenannten Kostenrichtwerte um 15 Prozent angehoben wurden.

Baustelle an einer Schule (in Hildesheim)

Auch Maßnahmen, die keinen zusätzlichen Schulraum schaffen, können jetzt gefördert werden. Foto: Landkreis Hildesheim, FD 304/Flickr (CC BY-SA 2.0)

Stoch sagte: «Die Weiterentwicklung unserer Schullandschaft und die Einführung neuer pädagogischer Konzepte sind auch mit veränderten Anforderungen an ein modernes Schulgebäude verbunden.» Der Bau von Schulen und die Schaffung von Räumen ist eine kommunale Aufgabe. Das Land gibt dazu einen Zuschuss. Liegen die Voraussetzungen dafür vor, gibt es Geld für Um-, Neu- und Erweiterungsbauten. Die Neufassung der Richtlinie tritt rückwirkend zum 1. Januar 2015 in Kraft.

Im Haushalt für 2015 sind für die Förderung des öffentlichen Schulhausbaus 64,13 und 2016 51,425 Millionen Euro eingestellt.

Im Förderprogramm 2014 konnten Anträge mit einem Zuschussbedarf in Höhe von 82,5 Millionen Euro nicht berücksichtigt werden, wie das Ministerium mitteilte. (dpa)

zum Bericht: Städtetag fordert zeitgemäße Anpassung der Schulbauförderung

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