WIESBADEN. Das zähe Ringen um einen Erfolg des Bildungsgipfels macht auch vor dem Parlament nicht halt. Ein Debatten-Marathon zur Schulpolitik prägt den zweiten Tag der Aussprache im Landtag. Am Ende ging’s dabei auch lustig zu.
Im Blickpunkt des verbalen Schlagabtauschs über die Schulpolitik standen am Mittwoch die Chancen, den Bildungsgipfel doch noch zu einem Erfolg zu bringen. «Ich glaube, es sind Kompromisse möglich», sagte Grünen-Fraktionschef Mathias Wagner in Wiesbaden. Beim Bildungsgipfel sei Schwarz-Grün zu Zugeständnissen über den Koalitionsvertrag hinaus bereit, erklärte Wagner. «Es wäre etwas gewonnen für die Schulen, wenn das ständige Hin und Her aufhören würde.» Beim Bildungsgipfel wollen CDU und Grüne mit Fraktionen, Interessengruppen und Verbänden eine Verständigung über die Schulpolitik der nächsten zehn Jahre erreichen. Das letzte Treffen ist für den 17. Juli geplant.
In der Debatte über die Ganztagsschulen forderte die SPD einen raschen Ausbau des ganztägigen Unterrichts. Fünf Grundschulen mit verpflichtendem Ganztagsunterricht seien viel zu wenig, sagte Fraktionschef Thorsten Schäfer-Gümbel. Nach Vorstellung der SPD sollen jährlich bis zu 100 Schulen auf dieses Ganztagsprofil umstellen können, bis das Angebot für 30 Prozent der Kinder reicht. Noch 2003 habe es erst 173 Schulen in Hessen mit Ganztagsangeboten gegeben, sagte dagegen Kultusminister Alexander Lorz (CDU). Im laufenden Schuljahr seien es 958, 1731 Lehrerstellen stünden im Ganztagsbereich zur Verfügung. Nächstes Schuljahr weite der schwarz-grüne Pakt für den Nachmittag die Betreuung aus.
Mit dem Rednerpult im Landtag haben die Abgeordneten immer wieder ihre Not. Die Höhe wird mit Knopfdruck verstellt, doch bewegt sich das Pult nur sehr langsam. In der schulpolitischen Debatte beschwerte sich die Linken-Abgeordnete Barbara Cárdenas: Sie musste nach dem baumlangen CDU-Schulpolitiker Armin Schwarz das Pult mühselig auf ihre Größe absenken. Nach ihr fuhr der lang geratene Grünen-Fraktionschef Mathias Wagner das Pult wieder hoch. «Dieses Rednerpult ist der Beweis für das bildungspolitische Prinzip: Jeden da abholen, wo er steht!», kommentierte er.
Der eher mittelgroße Kultusminister Alexander Lorz (CDU) legte Wert auf die Feststellung, dass er nach Schwarz oder Wagner das Pult nicht verstellen müsse: So einig sei sich Schwarz-Grün in der Schulpolitik. dpa
