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Streit um Deutschlandstipendium im Bundestag – Grüne für Abschaffung

BERLIN. Die Union hält trotz scharfer Oppositionskritik an dem 2011 noch unter Schwarz-Gelb eingeführten Deutschlandstipendium fest. «Nur die CDU/CSU ist Garant für das Deutschlandstipendium», sagte die CDU-Abgeordnete Cemile Giousouf am Donnerstag in einer Bundestagsdebatte über die privat-öffentliche Leistung für begabte und engagierte Studenten.

Die Grünen verlangten – unterstützt von der Linksfraktion – in einem Antrag die Abschaffung dieses Förderinstruments von Regierung, Wirtschaft und privaten Geldgebern. «Bürokratisch, ungerecht und untauglich», sei es nicht der gewünschte «Einstieg in eine neue Stipendienkultur» geworden, sondern ein «Ladenhüter».

Das Deutschlandstipendium kostet den Bund nach Angaben des Bildungsministeriums derzeit rund 47 Millionen Euro pro Jahr. Unternehmen, Stiftungen oder Privatpersonen kommen mit monatlich 150 Euro für ein Stipendium auf, die gleiche Summe legt der Bund pro Student obendrauf. Ende 2014 wurden so gut 22 000 Studierende gefördert. Die Resonanz bei der Wirtschaft gilt jedoch als noch zu gering, so dass die Förderzahlen nur moderat wachsen.

Im Grünen-Antrag heißt es: «Mit einer Förderquote von 0,76 Prozent ist das Programm meilenweit entfernt von der ursprünglichen Zielstellung, 8 Prozent eines Studierendenjahrganges zu erreichen.» Die SPD, die das Deutschlandstipendium vor vier Jahren abgelehnt hatte, räumte Schwächen des Förderinstruments ein. Aber deswegen sei die Zielmarke auch von 8 auf 2 Prozent korrigiert worden. dpa

Bundesforschungsministerium zum Deutschlandstipendium

F&A Kritik zum Deutschlandstipendium

Pressemitteilung BMBF zur Zahl der Stipendiaten vom 20.5.2014

Pressemitteilung BMBF zur Jahresveranstaltung 19.5.2015

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