Schnelleres Bafög für Flüchtlinge – Kabinett beschließt Reform

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BERLIN/MAINZ. Wenn junge Flüchtlinge eine Ausbildung in Deutschland machen, können sie Bafög oder andere Hilfen bekommen – aber erst nach vier Jahren. Das soll künftig früher möglich sein. Das rheinland-pfälzische Arbeitsministerium sieht noch Lücken im Gesamtkonzept.

Junge Asylbewerber sollen künftig deutlich früher Bafög bekommen können als bisher. Ab 1. Januar 2016 sollen geduldete junge Flüchtlinge bereits nach 15 Monaten statt nach vier Jahren Bafög beantragen können. Das beschloss das Bundeskabinett Mitte August. Das rheinland-pfälzische Arbeitsministerium hält dies für einen wichtigen Schritt, sieht aber noch Nachbesserungsbedarf. Wie viele Flüchtlinge davon betroffen sein könnten, war zunächst unklar.

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Nach Ansicht des Ministeriums kann damit die Wahrscheinlichkeit steigen, dass Ausbildungen angefangen und auch abgeschlossen werden. Problematisch könne es aber werden, wenn die Dauer des Bleiberechts nicht reiche, um eine Ausbildung abzuschließen. «Die im Bundestag beschlossene Reform des Bleiberechts von jungen Flüchtlingen, die einen Ausbildungsplatz haben, geht nicht weit genug, da das Bleiberecht auf ein Jahr befristet ist», teilte eine Sprecherin mit.

Deshalb sei eine Gesetzesänderung beim Bleiberecht notwendig, damit Flüchtlinge mindestens bis zum Ende ihrer Ausbildung bleiben könnten. Nach Einschätzung des Ministeriums würden davon sowohl die Flüchtlinge als auch Ausbildungsbetriebe profitieren. Die Betriebe könnten dann sicherer planen.

Ursprünglich war die Änderung im Zuge der Bafög-Reform zum 1. August 2016 geplant. Sie soll nun schon zum 1. Januar 2016 in Kraft treten. dpa

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