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Wirft die Kultusministerin das Handtuch? Gerüchte um Heiligenstadts Rücktritt noch im Herbst

HANNOVER. Wirft Frauke Heiligenstadt, Kultusministerin von Niedersachsen, die Brocken hin? Nach Informationen der „Bild“-Zeitung plant die SPD-Politikerin einen Rücktritt noch im Herbst, um in ihrer Heimat Northeim als Landrätin zu kandidieren. Bis zum 20. November müsste sich Heiligenstadt öffentlich erklären – dann kürt die Northeimer SPD ihren Kandidaten. Tatsache ist: Spätestens nach der Klatsche des Oberverwaltungsgerichts in Sachen Mehrarbeit für Gymnasiallehrer gilt Heiligenstadt im Kabinett von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) als angezählt. Sie selber dementiert laut „Bild“: „Ich habe keine Ambitionen, als Landrätin zu kandidieren. Ich habe in Hannover eine wunderschöne Aufgabe“, so zitiert sie das Blatt.

Vor dem Rücktritt? Niedersachsens Kultusministerin Frauke Heiligenstadt. Foto: Martin Rulsch / Wikimedia Commons CC-by-sa 3.0/de

Vor dem Rücktritt? Niedersachsens Kultusministerin Frauke Heiligenstadt. Foto: Martin Rulsch / Wikimedia Commons CC-by-sa 3.0/de

In einer unlängst vom NDR veröffentlichten Umfrage unter Bürgern in Niedersachsen zeigten sich nur 21 Prozent zufrieden mit Heiligenstadts Bildungspolitik. Regelmäßig ist sie im Landtag von Hannover Ziel von Rücktrittsforderungen der Opposition von CDU und FDP. „Sie verstecken ihre eigene Ideen- und Konzeptlosigkeit hinter inflationär getätigten und geäußerten Rücktrittsforderungen“, sagte sie noch im Juli im Parlament. „Ich habe noch jede Menge Kraft und jede Menge Ideen, um die niedersächsische Bildungslandschaft im Sinne der Schüler zukunftsfest zu machen.“ Aber hat sie auch noch die Rückendeckung von Weil? Laut „Bild“ steht bereits die Nachfolgerin in den Startlöchern: Landtags-Vizepräsidentin und Wissenschaftspolitikerin Dr. Gabriele Andretta (SPD).

Im Juni hatte sich Heiligenstadt vor dem Oberverwaltungsgericht Lüneburg eine krachende Pleite eingehandelt: Die um eine Stunde erhöhte Unterrichtszeit für Gymnasiallehrer, so urteilte das Gericht, ist verfassungswidrig. Die Kultusministerin hatte plötzlich 740 Lehrerstellen zu wenig. Heiligenstadt selbst sprach von einer „bitteren Niederlage“ – mochte aber die Konsequenzen nicht sofort ziehen. „Die Auswirkungen des Urteils werden wir jetzt genau zu analysieren haben“, erklärte sie und ließ weitere juristische Schritte offen. Erst zehn Tage später ließ sie (auf Druck von oben?) mitteilen, dass sie das Urteil akzeptiere.

Im Mai wurde Heiligenstadt mit Zensurvorwürfen konfrontiert. Beim Besuch einer Gesamtschule in Brake demonstrierten 800 bis 1000 Schüler des benachbarten Gymnasiasten gegen die Kultusministerin und ihre Schulpolitik. Das Gymnasium stellte den Bericht einer Lokalzeitung auf seine Homepage – der Schulleiter wurde dafür von der Schulaufsicht gerügt; der Bericht musste von der Seite genommen werden. Heiligenstadt rechtfertigte das Vorgehen der Schulbehörde. Schließlich hätten die Gymnasiasten das Schulgelände unbeaufsichtigt verlassen, und der Bericht sei nicht sachlich gewesen Warum er dann, nachdem die Zensurvorwürfe gegen Heiligenstadt öffentlich wurden, trotzdem wieder auf der Homepage durften? Das blieb unerklärt.

Dazu kam dann noch eine Panne bei den Haushaltsplanungen: 80 Millionen Euro für 6500 bereits genehmigte Kita-Plätze waren im Etat schlicht vergessen worden – was auch in den Verantwortungsbereich von Frau Heiligenstadt fiel. Ihr Chef dürfte „not amused“ gewesen sein. News4teachers

Zum Interview: Hier G8, dort G9: Heiligenstadt rechnet dauerhaft mit Länder-Wirrwarr

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