HANNOVER. An niedersächsischen Schulen fallen nach Ansicht der Landtags-Opposition aus CDU und FDP zu viele Stunden aus. Das Kultusministerium habe zu wenig Lehrer eingestellt. Ministerin Frauke Heiligenstadt wirft der FDP Panikmache vor.
Die schlechteste Unterrichtsversorgung seit zehn Jahren werfen die Oppositionsfraktionen von CDU und FDP der rot-grünen Regierung Niedersachsens vor. «Die Unterrichtsversorgung in Niedersachsen ist auf einem historischen Tiefstand», sagte CDU-Politiker Kai Seefried am Mittwoch in Hannover. Kultusministerin Frauke Heiligenstadt (SPD) habe zu wenig Lehrer neu eingestellt.
Der Diskussion im Landtag war eine Umfrage des Verbands der Elternräte der Gymnasien in Niedersachsen vorausgegangen, die die landesweite Unterrichtsversorgung durchschnittlich bei nur 97 Prozent sah. Das Kultusministerium wies die Kritik als unbegründet zurück – die Zahlen des Verbands seien nicht belastbar.
Von einem generellen Ausfall von Unterrichtsstunden könne man nicht sprechen, betonte Heiligenstadt. Eine vorläufige Erhebung des Kultusministeriums zum Stundenausfall an öffentlichen Gymnasien im laufenden Schuljahr habe eine Unterrichtsversorgung von 99,5 Prozent ergeben und nicht wie vom Elternverband angegeben 97 Prozent. Die tatsächlich durchschnittliche Unterrichtsversorgung läge somit knapp unter 100 Prozent, sagte die SPD-Politikerin. Die endgültigen Werte würden Mitte Dezember erwartet. Sie warf der FDP-Fraktion Panikmache vor.
Der schulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Kai Seefried, forderte ein Konzept des Kultusministeriums zur Sicherung der Unterrichtsversorgung. «So viel Unterricht wie im Moment ist in den letzten zehn Jahren nicht ausgefallen.» Ursachen dafür sind nach seiner Ansicht nicht nur die vom Oberverwaltungsgericht gekippte Lehrermehrarbeit, sondern auch zu wenig neu eingestellte Lehrer. Heiligenstadt habe mit zu wenig Neueinstellungen bewusst in Kauf genommen, dass die Unterrichtsversorgung noch schlechter werde, kritisierte FDP-Politiker Björn Försterling.
In den vergangenen drei Jahren habe das Kultusministerium die Lehrkraftstellen auf 98 Prozent abgebaut, sagte Försterling im Plenum. «Das sind fast 600 Lehrerstellen weniger.» Der Verband niedersächsischer Lehrkräfte forderte eine Reserve an Vertretungslehrern an den Schulen, um den Unterricht sicherstellen zu können. Selbst eine Unterrichtsversorgung von 100 Prozent bedeute nicht, dass die volle Stundentafel erteilt werden könne, hieß es in einer Mitteilung des Verbands. Krankmeldungen gebe es schließlich immer. dpa
