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Lorz verteidigt Verweise und Geldbußen für streikende Lehrer

WIESBADEN. Auch beamtete Lehrer hatten sich im Sommer in Hessen an Protesten gegen die geplante Erhöhung der Wochenarbeitszeit beteiligt. Ihnen drohen Verweise und Geldbußen Arbeitsniederlegungen seien mit dem Berufsbeamten unvereinbar, betonte im hessischen Landtag Kultusminister Alexander Lorz.

Hessens Kultusminister Alexander Lorz (CDU) hat die Disziplinarmaßnahmen der Staatlichen Schulämter gegen streikende beamtete Lehrer verteidigt. Arbeitsniederlegungen seien mit dem Berufsbeamten unvereinbar, sagte der Minister im Wiesbadener Landtag. Die Teilnahme der Pädagogen an den Protestaktionen im Sommer seien daher als Dienstvergehen mit einem Disziplinarverfahren zu ahnden.

Hessens Kultusminister Alexander Lorz ist wegen Disziplinarmaßnahmen gegen beamtete Lehrer einiger Kritik ausgesetzt. Foto: Martin Rulsch, Wikimedia Commons, CC-BY-SA 4.0

Hessens Kultusminister Alexander Lorz ist wegen Disziplinarmaßnahmen gegen beamtete Lehrer einiger Kritik ausgesetzt. Foto: Martin Rulsch, Wikimedia Commons, CC-BY-SA 4.0

Die Maßnahmen seien keine hessische Besonderheit, sondern entsprächen der verfassungsrechtlichen Ausgangslage in allen Bundesländern, betonte Lorz. Die Lehrer erhielten einen Verweis. Bei Pädagogen mit einer herausgehobenen Funktion sowie Lehrern, die am Tag des Streiks für Abiturprüfungen zuständig waren, sei eine Geldbuße vorgesehen.

Hintergrund der Debatte im Parlament war eine Protestaktion von Tausenden Lehrern gegen die vom Land beschlossene Nullrunde für Beamte und die Wochenarbeitszeit von 42 Stunden. An den Protesten im Sommer hatten sich auch beamtete Lehrer beteiligt. Nach den angekündigten Disziplinarmaßnahmen hatten sich die Linken der GEW-Kritik angeschlossen das Vorgehen im Landtag als Armutszeugnis bezeichnete. (dpa)

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