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Schon wieder eine Mission Impossible? Noch-Kultusminister Stoch will jetzt die SPD im Ländle retten

STUTTGART. Der bisherige Kultusminister Andreas Stoch (SPD) stellt sich als Chef seiner Fraktion im Landtag zur Wahl. Bei der Sitzung am kommenden Dienstag werde der 46-Jährige antreten, teilte die Fraktion in Stuttgart mit. Der langjährige Fraktionschef Claus Schmiedel hatte den Einzug in den Landtag am 13. März verfehlt.

Bald sein Ministeramt los: Baden-Württembergs Noch-Kultusminister Andreas Stoch. Foto: Sven Teschke / Wikimedia Commons (CC BY-SA 3.0 DE)

Bald sein Ministeramt los: Baden-Württembergs Noch-Kultusminister Andreas Stoch. Foto: Sven Teschke / Wikimedia Commons (CC BY-SA 3.0 DE)

«Nachdem nun klar ist, dass die SPD in dieser Legislaturperiode die Oppositionsrolle ausüben wird, gab es keinen Grund mehr, die Wahl des Fraktionschefs länger hinauszuzögern», erklärte Fraktionsvize Martin Rivoir. Man wolle an der Spitze «volle Handlungs- und Sprachfähigkeit nach innen wie außen» herstellen. Die Fraktion habe einstimmig beschlossen, die Wahl kommende Woche auf die Tagesordnung zu setzen.

Der Heidenheimer Abgeordnete Stoch will bis zur Abstimmung weitere Gespräche führen. Die Fraktion nahm die Ankündigung des Juristen nach den Worten Rivoirs mit Beifall auf. Hartnäckige Fragen, pointierte Kommentare, klare Analysen – so empfahl sich Sozialdemokrat Andreas Stoch in zwei Landtags-Untersuchungsausschüssen für höhere Weihen. Managerqualitäten bewies der SPD-Abgeordnete als Parlamentarischer Geschäftsführer seiner Fraktion. Wie viel man in der SPD auf ihn hält, zeigt sich daran, dass der Jurist ohne jegliche Erfahrung Anfang 2013 an die Spitze des Kultusministeriums wechselte.

Der schlanke 46-Jährige mit Brille löste die glücklose Ministerin Gabriele Warminsky-Leitheußer (SPD) im landespolitischen Schlüsselressort ab. Die Lehrerverbände loben, dass der Nicht-Fachmann sich in kurzer Zeit in die Bildungsthematik eingearbeitet habe. Jetzt muss sich Stoch nach der Wahlniederlage der SPD auf der Oppositionsbank bewähren – wenn es seine Fraktion will, als deren Chef.

Als einen seiner größten politischen Erfolge kann der Vater von vier Kindern verbuchen, eine für die Koalition sehr unbequeme Zahl abgeräumt zu haben: 11.600 Lehrerstellen bis 2020 hatte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) einst streichen wollen. Heute werden ein Einstellungsrekord für das Schuljahr 2015/16 sowie Hunderte zusätzlicher Stellen für die Integration von Flüchtlingskindern vermeldet. Den Spagat zwischen Haushaltskonsolidierung und besseren Bildungschancen hat der Dienstherr von mehr als 100.000 Lehrer geschafft.

Als die größten Projekte des gebürtigen Heidenheimers gelten die regionale Schulentwicklung und die Gemeinschaftsschule. Damit sollen trotz rückläufiger Schülerzahlen möglichst viele Schulstandorte erhalten und der schulische Erfolg von der sozialen Herkunft entkoppelt werden. Seinen Kurs hatte die Oppostion immer wieder kritisiert. Als weitere Weichenstellungen unter Stoch sind zu nennen: Integration von Kindern mit Handicap und jungen Flüchtlingen in die allgemeinen Schulen, Stärkung der Realschulen, Ausbau des Ganztagsbetriebs und des islamischen Religionsunterrichts. Den Absturz der  SPD in Baden-Württemberg hat Stoch freilich nicht verhindern können: Sie lag bei der Landtagwahl bei katastrophalen 13 Prozent. dpa

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