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Toleranter als der Rest der Gesellschaft? Weniger rechtsextremistische Vorfälle an Schulen in Sachsen 2015

DRESDEN. Hakenkreuze auf dem Sportplatz oder eine Hitler-Figur im Arbeitsheft sind die Ausnahme bei Vorfällen mit rechtsextremem Hintergrund an Schulen. Ihre Zahl ist rückläufig – trotz Flüchtlingszustrom.

An Sachsens Schulen ist die Zahl der Vorfälle mit rechtsextremistischem Hintergrund wieder gesunken. 2015 wurden nach Angaben des Kultusministeriums 46 Ermittlungsverfahren eingeleitet – 28 weniger als im Jahr zuvor. Meist ging es um das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, in je einem Fall um Volksverhetzung, Sachbeschädigung, Beleidigung, Bedrohung und Brandstiftung.

«Der deutliche Rückgang ist sehr erfreulich, gerade angesichts der starken Flüchtlingsbewegung», sagte Ministeriumssprecher Dirk Reelfs. Das zeige, dass die Schulen viel weiter und auch offener seien als der Rest der Gesellschaft. Allerdings gebe es regional Unterschiede. So wurden drei Viertel der Delikte und damit die meisten in Einrichtungen außerhalb der großen Städte Dresden, Leipzig und Chemnitz registriert.

Laut Reelfs schwankt die Zahl rechtsextremistischer Vorfälle seit Jahren. So waren es 60 im Jahr 2013 und 84 im Jahr davor. «Das hängt auch davon ab, wenn Parteien oder Vereine Schriften mit rechtsextremistischem Hintergrund an Schulen verteilen.» Die meisten rechtsextremistischen Vorfälle gab es 2015 an Grund- und Oberschulen, während Gymnasien eher die Ausnahme waren. Laut Reelfs spielen die Prägung im Elternhaus, demokratische Bildung und die Vermittlung interkultureller Kompetenz eine Rolle.

Die Palette der Verstöße reichte von Schmierereien und Parolen in Schultoiletten und -höfen über rechte Schriften oder Hakenkreuze in Schulbüchern oder auf dem Sportplatz bis zu staatsfeindlichen Äußerungen von Berufsschülern gegenüber einer Studentengruppe aus den USA. Ein Teenager malte eine Hitler-Figur ins Arbeitsheft.

Den Rückgang der Fallzahlen insgesamt führt das Kultusministerium auch auf die nachhaltige Präventionsarbeit zu Gewalt und rechtsextremistischen Gefährdungen zurück. «Es gibt eine Vielzahl von Projekten zu Demokratie und Rechtsextremismus», sagte Reelfs. Auch die Lehrer würden entsprechend fortgebildet, zudem zahle sich die Aufklärung von Polizei und Verfassungsschutz aus.

Landesweit haben 67 der fast 1500 allgemeinbildenden Schulen den Titel «Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage». Weitere Projekte des Landes und Bundes zielen auf Aufklärung, politische Bildung und Demokratieerziehung. Dabei werden auch immer mehr Kinder und Jugendliche mit ausländischen Wurzeln einbezogen. Nach Ministeriumsangaben stieg deren Anteil an der Schülerschaft auf etwa 7,9 Prozent: Ende 2015 lernten mehr als 28.000 Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund im Freistaat. dpa

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