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Neue Kultusministerin zieht Klage ihres Vorgängers Stoch gegen die FAZ zurück

STUTTGART. Baden-Württembergs Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) hat eine Unterlassungsklage ihres Ressorts gegen die «Frankfurter Allgemeine Zeitung» (FAZ) zurückgezogen. «Ich sehe keinen Sinn darin, eine Auseinandersetzung weiterzuführen, die sich überholt hat», sagte sie am Montag in Stuttgart. Ihr Vorgänger Andreas Stoch (SPD) hatte im September 2015 vor dem Frankfurter Landgericht Klage gegen die «FAZ» eingereicht. Anlass war die Berichterstattung über Gemeinschaftsschulen am 17. August 2015 unter dem Titel «Schwäbisches Himmelfahrtskommando».

Darin hatte die Autorin unter Hinweis auf einen Zwischenbericht über die Lehre an einer Tübinger Schule der von Grün-Rot eingeführten Gemeinschaftsschule ein schlechtes Zeugnis ausgestellt.

Besonders verärgert war Stoch damals darüber, dass ihm in dem Artikel vorgeworfen wurde, er habe das Ergebnis unter Verschluss gehalten. Dies sei dem Ministerium gar nicht bekannt gewesen. Zuerst hatte die «Südwest Presse» über die Intervention Eisenmanns berichtet. Die FAZ hatte am 20. September 2015 eine Gegendarstellung des Ministeriums gedruckt. «Für mich ist die Sache damit erledigt», sagte Eisenmann.  dpa

Zum Bericht: Stoch fühlt sich verunglimpft: Baden-Württembergs Kultusministerium klagt gegen die FAZ

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