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Thüringens Ministerin will für neues Schulgesetz Kritiker einbinden

ERFURT. Das Bildungsministerium arbeitet an einem neuen Schulgesetz. Wann es vorliegt, ist noch unklar. Doch Kritik daran gibt es bereits. Die Bildungsministerin zeigt sich gesprächsbereit.

Thüringens Bildungsministerin Birgit Klaubert (Linke) will das neue Schulgesetz nicht im Alleingang auf den Weg bringen. Sie habe Vertretern von Spitzenverbänden und Interessengruppen zugesichert, dass sie sich zu dem Entwurf äußern können, sagte Klaubert. «Das ist noch keine Anhörung, sondern eine frühestmögliche Beteiligung.»

So seien Gespräche mit dem Beirat «Inklusive Bildung» geplant. Einen Termin gebe es aber noch nicht. Dem Gremium gehören neben Gewerkschaften auch Wohlfahrtsverbände und die Landeselternvertretung an. «Wir müssen schauen, was geht und was nicht», erklärte Klaubert.

Birgit Klaubert

Thüringens Bildungsministerin Birgit Klaubert will die Inklusion nicht vom grünen Tisch aus anweisen. Martina Nolte / Wikimedia Commons (CC-by-sa-3.0 de )

Der Lehrerverband und die Landeselternvertretung hatten die Ministerin zuletzt aufgefordert, nicht weiter an einem inklusiven Schulgesetz zu arbeiten. Zunächst solle ein wissenschaftliches Gutachten zur Förderschul-Landschaft im Freistaat vorliegen. Der Entwurf zum neuen Gesetz sei noch in Arbeit, sagte Klaubert. «Ich werde mir nun die auf Arbeitsebene entworfenen Inhalte anschauen und bewerten.» Noch liege keine Endfassung vor.

Klaubert dämpfte allerdings Erwartungen an eine schnelle Vorlage des neuen Gesetzes: «Es wird nicht möglich sein, auf ein hohes Tempo zu gehen.» Ihr Ministerium habe sich dafür entschieden, für den Entwurf «genügend Zeit» einzuplanen. Inklusion könne sie nicht «vom grünen Tisch anweisen», gab die Ministerin zu bedenken. Ziel sei es, die Schulen zu inklusiven Einrichtungen zu entwickeln. «Dieser Prozess hat begonnen und er wird noch viele Jahre dauern.»

Rot-Rot-Grün hatte sich im Koalitionsvertrag darauf verständigt, das Schulgesetz und das Förderschulgesetz zu einem inklusiven Schulgesetz zusammenzuführen. Es soll mehr Kindern mit einem besonderen Förderbedarf ermöglichen, unter Schülern ohne einen solchen Bedarf zu lernen. Nach jüngsten Angaben des Ministeriums wurde zuletzt bei etwa 11 000 von insgesamt 187 000 Schülern an allgemeinbildenden Schulen ein Förderbedarf‎ festgestellt. dpa

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