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Studie: Investitionsstau von 34 Milliarden Euro bei Schulen – allerdings tut sich langsam etwas …

FRANKFURT/MAIN. Einer Untersuchung zufolge stecken die Kommunen heute deutlich weniger Geld in die Modernisierung von Schulen als vor 20 Jahren. Die Autoren sehen durch ausbleibende Milliardeninvestitionen den Bildungserfolg in Deutschland gefährdet. Allerdings nehmen immer mehr Bundesländer zusätzliches Geld in die Hand.

Der Sanierungsstau allein in Berlin beträgt fünf Milliarden Euro. Foto: onnola / flickr (CC BY-SA 2.0)

Der Sanierungsstau allein in Berlin beträgt fünf Milliarden Euro. Foto: onnola / flickr (CC BY-SA 2.0)

Bei der Modernisierung von Schulgebäuden hinken Städte und Gemeinden mit rund 34 Milliarden Euro hinterher. Das ist das Ergebnis einer Untersuchung der KfW-Bankengruppe zur Finanzlage der Kommunen, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Dieser Investitionsstau erschwere Bildungserfolge in Deutschland, heißt es. «Der Investitionsrückstand zeigt, wie weit wir von einer idealen Schulinfrastruktur entfernt sind», sagte KfW-Chefvolkswirt Jörg Zeuner. Deutschland investiere im internationalen Vergleich unterdurchschnittlich in sein Bildungssystem.

Die Kommunen steckten demnach im vergangenen Jahr 2,9 Milliarden Euro in ihre Schulgebäude. Das sei zwar ein leichter Anstieg gegenüber 2014 von rund 115 Millionen Euro, aber ein Minus um 1,3 Milliarden Euro im Vergleich zu 1995. Damals machten der Untersuchung zufolge Bau-Investitionen noch über 45 Prozent der kommunalen Gesamtausgaben für Schulen aus, 2015 waren es nur noch 25 Prozent. Die Studie der Bankengruppe stützt sich auf Ergebnisse von regelmäßigen Befragungen kommunaler Kämmerer.

In den Regionen gibt es große Unterschiede. Ein wesentlicher Grund für die Entwicklung sei der geringe finanzielle Spielraum: «Kommunen mit angespannter Haushaltslage fehlt es oft an Möglichkeiten, dringend notwendige Investitionen voranzutreiben», heißt es. Für die nachhaltige Haushaltsplanung von Städten und Gemeinden stünden alle föderalen Ebenen in der Pflicht.

Angesichts der knappen Kassen müssten viele Kommunen in verschiedenen Bereichen Investitionen streichen – und das betreffe leider auch die Schulen, sagte der stellvertretende Sprecher des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Alexander Handschuh. Es sei wünschenswert, dass die Länder ihre Zuweisungen an die Kommunen erhöhten. Zudem sei eine zusätzliche Entlastung von Sozialleistungen nötig. Dadurch werde der finanzielle Spielraum der Städte und Gemeinden größer, auch für Investitionen in Schulen.

Problemdruck wächst

Spätestens seitdem die vielen Flüchtlingskinder an deutsche Schulen strömen, können die Länder nicht mehr mit der sogenannten „demografischen Rendite aufgrund sinkender Schülerzahlen rechnen – im Gegenteil. Es müssen neue Lehrerstellen geschaffen werden und Schulen endlich modernisiert werden.

Nordrhein-Westfalen hat deshalb ein kreditfinanziertes Zwei-Milliarden-Euro-Programm angekündigt, mit dem die Schulen im Land baulich und bei der Ausstattung (auch mit digitaler Technik) bis 2020 zukunftsfähig gemacht werden sollen. Man wolle die „historische Nullzinsphase“ für die Schulen nutzen, kündigte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft an (SPD). Auch die Stadt München reagierte nach eigenen Angaben mit einem Bildungsbauprogramm, das Milliardeninvestitionen in Neubauten, Erweiterungen und Sanierungen von Schulen und Kindertagesstätten vorsieht. Bis zum Jahr 2030 gehen erste Kalkulationen von rund 4,5 Milliarden Euro aus.

Baden-Württembergs Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) sieht ebenfalls vor, die Mittel für die Modernisierung der Schulen aufzustocken und es bleibt zu erwarten, dass weitere Bundesländer den Beispielen folgen werden. News4teachers / mit Material der dpa

Zum Bericht: WDR-Umfrage – Schulgebäude in NRW sind marode

4 Kommentare

  1. Das Investitionsplus ist aber nicht in die Verbesserung der Gebäude- und somit Lernsituation gesteckt worden sondern die kommunalen Mittel waren der Cofinanzierungsbeitrag zum Konjunkturpaket II zur energetischen Gebaudesanierung. Hinzukommen die finanziellen Mittel für die gestiegenen Brandschutzanforderungen sowie der sporadische Bau von Mensen für den Ganztagsbetrieb.

    Für Anstriche der Klassenzimmer, Beschaffung neuer Schulmöbel, Sanierung der Toiletten, Turnhallenerweiterungen etc. fehlen die Gelder.

  2. „Zudem sei eine zusätzliche Entlastung von Sozialleistungen nötig.“

    Sehr richtig, aber nicht durch Verlagerung der Sozialleistungen auf den Bund, sondern durch durch tatsächliche Minderausgaben. Wenn in einem Staat der Posten „Soziales“ der Zweitgrößte im Haushalt ist, dann stimmt etwas ganz Grundlegendes nicht.

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