Startseite ::: Nachrichten ::: Es gibt zwar mehr Kinder, aber Land Niedersachsen gibt weniger Geld für Krippenausbau – Städte- und Gemeindebund sauer

Es gibt zwar mehr Kinder, aber Land Niedersachsen gibt weniger Geld für Krippenausbau – Städte- und Gemeindebund sauer

HANNOVER. In Niedersachsen gibt es mehr Kleinkinder als vor Jahren prognostiziert – auch durch den Flüchtlingszuzug. Weil das Geld nun für mehr Krippenplätze reichen muss, sollen die Kommunen weniger Fördergelder pro Platz bekommen.

Angesichts einer höheren Geburtenrate sollen Niedersachsens Kommunen vom Land weniger Fördergeld für den Bau neuer Krippenplätze bekommen als bisher. Wie das Kultusministerium am Donnerstag mitteilte, sieht eine neue Richtlinie vor, den Kommunen künftig 9500 Euro statt wie bislang 12 000 Euro Fördergeld für jeden neuen Krippenplatz zu zahlen. Für neue Plätze in der Kindertagespflege soll sich der Satz von bislang 4000 Euro auf 2500 Euro verringern. Über die geplante Kürzung des Landesanteils hatten zuvor die «Hannoversche Allgemeine Zeitung» und der «Rundblick» berichtet.

Hintergrund ist die demografische Entwicklung. Zwischen 2010 und 2015 sei die Zahl der Unter-Dreijährigen um 1,3 Prozent gestiegen, hieß es im Kultusministerium. Prognosen waren vor zehn Jahren von einem weiteren Rückgang der Geburtenrate ausgegangen.

Dass alle Kinder einen Kitaplatz bekommen, wird die Kommunen noch lange beschäftigen. (Foto: Λ |_ ν-\ Γ Ø/Flickr CC BY-NC-SA 2.0)

Dass alle Kinder einen Kitaplatz bekommen, beschäftigt die Kommunen schon lange. (Foto: Λ |_ ν- Γ Ø/Flickr CC BY-NC-SA 2.0)

Gleichzeitig gibt es für Krippenplätze das Ziel einer Versorgungsquote von 35 Prozent. Im März 2016 lag die Versorgungsquote in Niedersachsen bei 28,6 Prozent. Um die angestrebten 35 Prozent zu erreichen, werden nach Berechnungen des Kultusministeriums bis zum Kindergartenjahr 2019/20 noch rund 12 500 Plätze für Kinder im Alter unter drei Jahren benötigt. Insgesamt sollen für den Bau neuer Krippenplätze in den kommenden Jahren 115,6 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Davon werden 105,6 Millionen Euro aus Bundesmitteln stammen.

Zu der neuen Richtlinie sollen bis Mai noch die betroffenen Verbände gehört werden. Auf Kritik stößt sie beim Städte- und Gemeindebund. «Der Bund hat uns mit einem Rechtsanspruch auf Krippenplätze beglückt. Wir sollen das jetzt erfüllen und verlangen eine angemessene Mitfinanzierung der notwendigen Investitionen», sagte Geschäftsführer Berthold Ernst vom niedersächsischen Städte- und Gemeindebund. Das seien politische Gestaltungsfragen, die das Land entscheiden müsse.

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Anja Piel, sagte dazu, sie halte es für falsch, die Kommunen bei Krippenausbau im Regen stehen zu lassen: «Noch läuft die Verbandsanhörung, und am Ende wird sicher ein guter Weg gefunden, ohne dass bei den Kommunen eine neue Lücke entsteht.» Es sei wichtig, dass die Kommunen Planungssicherheit hätten. dpa

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