Neues Urheberrecht soll das Nutzen von geschützten Werken für Lehrende einfacher und großzügiger machen

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BERLIN. Das Urheberrecht für Publikationen soll gelockert werden, damit vor allem digital verfügbare Materialien in Forschung und Lehre, Schulen und Bibliotheken leichter genutzt werden können. Das beschloss das Bundeskabinett am Mittwoch und setzte damit eine Vereinbarung der großen Koalition von Ende März um. Die Reform soll vor allem Wissenschaftlern und Studierenden, aber auch Schulen, öffentlichen Büchereien und Archiven zugute kommen.

Die Regierung passe «die Schranken des Urheberrechts an die veränderten Erfordernisse der Digitalisierung an», erklärte Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU). Einerseits werde Rechtssicherheit für Nutzer, Urheber und Verlage geschaffen, andererseits blieben «die Interessen der Urheber und Verlage an der Verwertung ihrer Werke berücksichtigt».

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Um Deutschlands Innovationskraft zu stärken, sei es wichtig, Nutzern «gewisse Privilegierungen im Umgang mit urheberrechtlich geschützten Werken gegen die Zahlung einer angemessenen Vergütung zu gewähren», sagte Wanka. Die neuen Vorschriften regeln, in welchen Fällen urheberrechtlich geschützte Werke wie Bücher, Aufsätze oder Filme im öffentlichen Interesse – etwa in Hochschullehre oder Forschung – genutzt werden können.

Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Hubertus Heil nannte den Gesetzentwurf des Justizministeriums einen «großen Wurf für alle, die in den Kitas, Schulen, Hochschulen und Forschungsinstituten lernen, lehren und forschen». Der «unübersichtliche Dschungel an Regelungen» werde gelichtet, die Nutzungsrechte für Schüler, Studierende und Forschende würden erweitert. Sie sollen einem Bericht des „Tagesspiegels“ künftig bis zu 15 Prozent eines veröffentlichten Werkes genehmigungsfrei nutzen, vervielfältigen und zugänglich machen dürfen – derzeit dürfen „kleine Teile“ zugänglich gemacht werden, was laut Gerichtsurteilen maximal zwölf Prozent entspricht. Die Verlage sollen dafür eine Pauschale erhalten. dpa

 

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