Kreis Offenbach beendet umstrittenes PPP-Projekt und will Schulen künftig in Eigenregie unterhalten

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DIETZENBACH. Seit 2005 hatten Privatfirmen die Bewirtschaftung und Sanierung der Schulen im Kreis Offenbach übernommen. Nach Ende des Vertrags wird der Kreis die Public-Private-Partnership zunächst nicht fortführen. Schon vor zwei Jahren hatte der Landesrechnungshof prognostiziert, dass es wahrscheinlich billiger gewesen wäre, wenn sich die öffentliche Hand bei der Schulunterhaltung selbst engagiert hätte.

Nach Ablauf der bundesweit bisher größten öffentlich-privaten Partnerschaft (ÖPP) im Schulbereich will der Kreis Offenbach den Unterhalt seiner Schulen zunächst wieder in eigener Regie übernehmen. Nach Angaben einer Sprecherin hat dies der Kreistag am Vortag beschlossen. Das ÖPP-Projekt läuft Ende 2019 aus. Nach einer zweijährigen Übergangszeit will dann der Kreis endgültig beschließen, wer die Aufgaben in den Schulen erledigt.

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Ob sich das Zusammengehen mit der Privatwirtschaft für den Kreis Offenbach gelohnt hat? Der Landesrechnungshof hat da seien Zweifel. (Foto: glasseyes view /flickr (CC BY-SA 2.0))
Ob sich das Zusammengehen mit der Privatwirtschaft für den Kreis Offenbach gelohnt hat? Der Landesrechnungshof hat da seien Zweifel. (Foto: glasseyes view /flickr (CC BY-SA 2.0))

Seit 2005 lässt der Kreis Offenbach Sanierung und Bewirtschaftung seiner 89 Schulen von Privatfirmen erledigen. Nach Ende des auf 15 Jahre befristeten Vertrags fallen die Schulen automatisch wieder dem Kreis zu. Hessens Landesrechnungshof hatte vor zwei Jahren kritisiert, das Projekt sei viel teurer geworden als erwartet. Die Behörde prognostizierte Mehrkosten von 367 Millionen Euro bis 2019.

Der Kreistag folgte auf seiner Sitzung mit überwältigender Mehrheit dem Vorschlag von Landrat Oliver Quilling (CDU). Er wies nochmals auf den guten Zustand der Schulen hin. Der Kreis liege auch deutlich unter den vom Rechnungshof ermittelten Mehrkosten. Eine abschließende Bewertung des ÖPP-Projekts könne jedoch erst am Ende der 15 Laufzeit getroffen werden.

Landesrechnungshof: PPP-Projekt im Kreis Offenbach zu teuer

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