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Ex-Schulminister Wöller soll Zukunftskommission in Sachsen leiten

DRESDEN. Der Blick in die Zukunft Sachsens offenbart ein düsteres Szenario. Die Prognosen zur demografischen Entwicklung sind alarmierend. Eine Arbeitsgruppe der CDU-Landtagsfraktion soll Auswege erarbeiten. Leiter wird der vor fünf Jahren im Streit aus dem Amt geschiedene Ex-Schulminister Roland Wöller.

Ex-Kultusminister Roland Wöller soll als Leiter einer neuen Arbeitsgruppe der CDU-Landtagsfraktion Leitlinien für Sachsens Zukunft erarbeiten. Er habe den 46-Jährigen angesichts alarmierender Zahlen zur demografischen Entwicklung mit der Aufgabe betraut, sagte Fraktionschef Frank Kupfer in Dresden. Bis 2030 schieden in Sachsen 600 000 Menschen altersbedingt aus dem Arbeitsleben aus, aber nur 300 000 junge Menschen rückten nach. «Das heißt, dass wir in den 20er Jahren jeden zweiten Arbeitsplatz nicht mehr aus eigener Kraft besetzten können», sagte Kupfer.

Roland Wöller (CDU) stand bis zu seinem Rücktritt als Kultusminister lange in der Kritik auch aus den eigenen Reihen. Foto: Sächsisches Staatsministerium für Kultus und Sport

Deshalb wolle sich die Fraktion schon jetzt Gedanken machen, «wie die Gesellschaft, der Staatsaufbau und die Arbeit der Behörden in Zukunft aussieht. Wir können so nicht weitermachen mit immer mehr und immer mehr Personal», sagte Kupfer. Es gehe natürlich um Einsparpotenziale in der Verwaltung, aber auch um andere große Themen wie beispielsweise die Einbindung Sachsens in die Entwicklung europäischer Verkehrsströme oder den Fahrzeugbau von morgen. «Wir müssen dabei auch über diesen Elektro-Hype hinausdenken.»

Ex-Kultusminister Wöller kehrt an Hochschule zurück

Die Arbeit der Zukunftskommission solle ergebnisoffen sein; er habe Wöller «ausdrücklich keine Denkverbote» erteilt, sagte Kupfer. «Das kann durchaus auch die Forderung nach einem Einwanderungsgesetz sein. Aber nicht so, wie die Linken sich das vorstellen. Es muss um Fachkräftegewinnung gehen», schränkte er ein.

Bis Ende kommenden Jahres soll die Zukunftskommission liefern. Sie ist direkt dem Fraktionschef unterstellt und ihr gehören auch die Abgeordneten Iris Firmenich, Georg-Ludwig von Breitenbuch, Alexander Dierks, Christian Piwarz und Günther Schneider an. Erste Ergebnisse erwartet Kupfer aber schon zur Fraktionsklausur im November. «Ich erhoffe mir da auch schon erste richtungsweisende Hinweise, die dann auch in unsere Eckpunkte zum Haushalt einfließen können.»

Wöller war 2012 nach einer Kontroverse mit Regierungs- und Parteichef Stanislaw Tillich als Kultusminister zurückgetreten. Dabei ging es um die Finanzierung der Lehrerstellen.

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