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Weil zieht Regierungsbilanz – und stellt seine Kultusministerin wegen einer missglückten Maßnahme in den Senkel

HANNOVER. Niedersachsens Ministerpräsident Weil hat in einer Regierungserklärung Bilanz gezogen – auch in der Bildung sieht er vor allem Erfolge. Allerdings stellt er dabei auch seine Kultusministerin Heiligenstadt in den Senkel. Eine Aktion sei völlig unnötig gewesen, meint Weil.

Möchte wiedergewählt werden: Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil. Foto Karsten Mosebach, Gymnasium-Melle (Foto-AG) / Wikimedia Commons (CC-BY-SA-3.0)

Möchte wiedergewählt werden: Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil. Foto Karsten Mosebach, Gymnasium-Melle (Foto-AG) / Wikimedia Commons (CC-BY-SA-3.0)

„Wenn wir auf die Landesentwicklung schauen, kann man keine zwei Meinungen haben: Das waren viereinhalb Jahre, in denen das Land deutlich vorangekommen ist“, sagte Stephan Weil (SPD) in Hannover bei der Vorstellung der Regierungsbilanz. Auch in der  Bildung: So sei es gelungen, seit dem Antritt von Rot-Grün im Jahre 2013 mehr als 12.000 neue Krippenplätze zu schaffen. Niedersachsen sei zudem das erste Bundesland gewesen, das den Abschied vom Turbo-Abi beschlossen habe und zum Abitur nach 13 Jahren zurückgekehrt sei. Andere Bundesländer würden diesem Beispiel jetzt folgen. Auch der Ausbau der Ganztagsschulen komme voran: Im Schuljahr 2016/17 boten 1742 Schulen dieses Modell an. Ziel der Regierung sei es, die Unterrichtsversorgung auf 100 Prozent zu steigern. Derzeit liegt sie bei 98,9 Prozent.

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Zum Thema Bildung hatte aber auch Weil kritische Töne. «Die Diskussion um die Lehrerarbeitszeit hätten wir uns sparen können», sagte der Regierungschef im Rückblick. Kultusministerin Frauke Heiligenstadt (SPD) hatte mit verordneter Mehrarbeit für Gymnasiallehrer Proteste ausgelöst. Im Juni 2015 kippte ein Gericht diese Regelung. Weil räumte auch ein, dass die Inklusion noch einige Jahre benötigen werde, um gut zu laufen.  Der FDP-Fraktionsvize Birkner warf Rot-Grün in der Bildungspolitik Versagen vor. Der hohe Unterrichtsausfall sei untragbar. Im Januar wird in Niedersachsen eine neue Landesregierung gewählt. dpa

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