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Thüringen: Holter als neuer Bildungsminister vereidigt – AfD sorgt für Eklat im Landtag

ERFURT. In einer Sondersitzung ist Thüringens neuer Bildungsminister Helmut Holter vereidigt worden. Gleich zu Beginn musste die Sitzung unterbrochen werden, nachdem Landtagspräsident Christian Carius einen Antrag der AfD-Fraktion auf eine Aussprache über eine «Regierungserklärung» als unzulässig abgelehnt hatte.

Der Linken-Politiker Helmut Holter ist neuer Bildungsminister der rot-rot-grünen Koalition in Thüringen. Der 64-Jährige wurde am Donnerstag im Erfurter Landtag vereidigt und ist damit offiziell Nachfolger von Birgit Klaubert (Linke), die krankheitsbedingt aus dem Amt ausgeschieden war. In den vergangenen Wochen hatte Staatskanzlei-Chef und Kulturminister Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) das Bildungsministerium kommissarisch geleitet. Zu Beginn der Landtagssitzung dankte Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) Klaubert für ihre geleistete Arbeit. Zuvor hatte er sie in ihrem bisherigen Ministerium verabschiedet.

Nun ist es amtlich: Helmut Holter (Linke) ist neuer Bildungsminister von Thüringen. Foto: Sven Teschke / Wikimedia Commons (CC BY-SA 3.0 DE)

Nun ist es amtlich: Helmut Holter (Linke) ist neuer Bildungsminister von Thüringen. Foto: Sven Teschke / Wikimedia Commons (CC BY-SA 3.0 DE)

Holter war in der Vergangenheit bereits von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) in eine Kommission zur Zukunft der Thüringer Schulen berufen worden. Sie kam zu dem Ergebnis, dass Thüringen sein Schulsystem grundlegend reformieren muss, um die von der Landesregierung abgegebene Unterrichtsgarantie zu erfüllen. In den vergangenen Wochen machte Holter deutlich, dass viele Schritte über mehrere Jahre nötig seien, um dieses Ziel zu erreichen.

Zu Beginn der Sondersitzung des Landtages wies das Plenum mehrheitlich einen Antrag der oppositionellen AfD-Fraktion zurück, die eine Aussprache über eingangs gemachte Äußerungen von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) gefordert hatte. Diese wertete die AfD als «Regierungserklärung». Ramelow hatte auf Holters langjährige Erfahrung als Minister in Mecklenburg-Vorpommern mit der dort umgesetzten Gebietsreform hingewiesen. (dpa)

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