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In Kiel abgewählt – jetzt geht sie als Bildungsministerin nach Potsdam: Ernst löst Baaske ab (der sich um seine Tochter kümmern will)

POTSDAM. Gleich nach dem SPD-Desaster bei der Bundestagswahl muss Brandenburgs SPD-Regierungschef Woidke auf einen seiner Stützpfeiler verzichten. Bildungsminister Baaske gibt sein Amt aus privaten Gründen auf, die Hanseatin Ernst übernimmt.

Qualität spiele eine größere Rolle, seit die Schulstruktur mit Gymnasien und Gemeinschaftsschulen nicht mehr angetastet wurde. Bildungsministerin Britta Ernst, freut sich über gute Platzierungen Schleswig-Holsteins in jüngsten Vergleichstests. Foto: SPD Schleswig-Holstein / flickr (CC BY 2.0)

Ist flexibel, was das Bundesland angeht: Ex- und Neu-Bildungsministerin Enrst. Foto: SPD Schleswig-Holstein / flickr (CC BY 2.0)

Kurz nach der Bundestagswahl wird das Kabinett in Brandenburg umgebildet. Britta Ernst, frühere Bildungsministerin in Schleswig-Holstein und Ehefrau des Ersten Bürgermeisters in Hamburg, Olaf Scholz (SPD), übernimmt das Bildungsressort. Zuvor hatte Bildungsminister Günter Baaske (SPD) am Dienstag seinen Rücktritt aus privaten Gründen erklärt. Er habe vor wenigen Wochen neu geheiratet und wolle nach 15 Jahren in Spitzenfunktionen der Landespolitik mehr Zeit für die Familie haben.

Ernst, die am Donnerstag im Landtag vereidigt werden soll, sagte, sie übernehme ein sehr gut geführtes Ressort und wolle auf Kontinuität setzen. Als Beispiele nannte die 56-Jährige die Qualität bei den Kitas, die Sportförderung oder auch das Lernen mit digitalen Medien. Gefragt nach ihrem künftigen privaten Leben sagte sie lediglich, sie suche sich jetzt eine Zweitwohnung in Potsdam. Zudem verwies die gebürtige Hanseatin darauf, dass sie bereits 2011 bis 2014 beruflich in Berlin war. Zuletzt war sie dort SPD-Fraktionsgeschäftsführerin im Bundestag, bevor sie Bildungsministerin in Kiel wurde.

Im Porträt: Britta Ernst – Kiels neue Schulministerin ist in der Bildung gut vernetzt

«Mit Günter Baaske scheidet der dienstälteste Minister aus. Er war immer ein verlässlicher Partner und Freund», sagte Woidke. «Seine klare Ansprache, seine große Emotionalität und herzliche Menschennähe sind sein Markenzeichen.» Der 59 Jahre alte Baaske sagte, er wolle künftig mehr Zeit für seine fünfjährige Tochter haben. Er habe bereits drei ältere Kinder, für die er zu wenig Zeit gehabt habe.

Baaske galt bislang als einer der einflussreichsten Politiker der SPD in Brandenburg. Er wurde in Bad Belzig geboren und ist seit 1989 Mitglied der SPD. 2002 bis 2004 war er Arbeitsminister, danach Fraktionschef der SPD im Landtag und dann wieder Arbeitsminister. Das Bildungsressort einschließlich Jugend und Sport leitete er seit 2014. Zuletzt war Baaske unter anderem für die Einstellung der dringend benötigten zusätzlichen Lehrer im Land Brandenburg zuständig. «Ich verlasse keine offene Baustelle, sondern ich verlasse einen aufgeräumten Platz», sagte Baaske. Er habe ursprünglich vorgehabt, nur wenige Jahre in der Landespolitik zu sein. Der Zeitpunkt für den Rücktritt zwei Jahre vor der Landtagswahl in Brandenburg sei richtig.

„Letztendlich erschöpft“

CDU-Fraktionschef Ingo Senftleben sagte, Ernst sei zusammen mit der damaligen Regierung in Schleswig-Holstein abgewählt worden. «Woidke holt sich eine abgewählte Bildungsministerin nach Brandenburg.» Die Nachbesetzung zeige, dass Woidke selbst nicht mehr glaube, im eigenen Landesverband noch genügend Personal für die Stelle zu haben. Grünen-Fraktionschef Axel Vogel sagte: «Es ist unverkennbar, dass die SPD und ihr Personalkörper letztendlich erschöpft sind.»

Linken-Fraktionschef Ralf Christoffers meinte, insbesondere im Bildungsbereich habe die Koalition bereits einige Weichen gestellt. In Schleswig-Holstein habe Ernst ähnliche Schwerpunkte gesetzt, sie bringe Erfahrung und eine Sichtweise von außen mit. Bei der Bundestagswahl hatte die SPD auch im Land Brandenburg eine herbe Niederlage einstecken müssen. Die SPD wurde nach CDU und AfD nur noch drittstärkste Kraft. Der Koalitionspartner Linkspartei landete auf dem vierten Platz. Von Rochus Görgen, dpa

Ein Kommentar

  1. Frau Ernst war einer der Gründe für das Scheitern der Küstenkoalition – Herzlichen Glückwunsch Brandenburg!

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