Scheeres: Reichsbürger haben an Schulen nichts verloren

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Nach der Freistellung eines Grundschullehrers wegen womöglich volksverhetzender Videos hat Berlins Bildungssenatorin Menschen dazu aufgefordert, solche Fälle zu melden. «Personen, die den Staat infrage stellen und diesen nicht so akzeptieren – wie Reichsbürger -, haben an der Berliner Schule nichts zu suchen», sagte Sandras Scheeres (SPD) im Abgeordnetenhaus.

"Blicken wir doch einmal in die anderen Bundesländer": Berlins Bildungssenatorin Sandra Scheeres. Foto: Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Scheeres fordert Bürger auf, Rechtsbruch zu melden. Foto: Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie

Das gelte auch für Menschen, die das Grundgesetz nicht respektierten, den Holocaust leugneten oder sich volksverhetzend äußerten. Sie könne nur alle Bürger aufrufen, wenn Rechtsbruch stattfinde, so mutig zu sein, das auch «zur Anzeige zu bringen».

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Ein Berliner Lehrer, der vorläufig vom Dienst freigestellt wurde, betreibt einen YouTube-Kanal. Dort verbreitete er Verschwörungstheorien etwa über die Terroranschläge des 11. September 2001 und Medienberichten zufolge auch Gedankengut, das womöglich als rechtsextrem einzustufen ist. Die Senatsbildungsverwaltung erstattete Anzeige.

Es habe bereits Gespräche im Dezember gegeben, weil die Lehrkraft auffällig gewesen sei, sagte Scheeres. Von den YouTube-Videos wisse sie aber erst seit Kurzem, danach habe sie sofort gehandelt. Generell sei es möglich, im Falle einer Straftat auch eine Kündigung auszusprechen. Auf die Frage, warum nicht schon früher etwas unternommen wurde, antwortete die Senatorin: «Wir haben 35 000 Lehrkräfte, die wir in ihrer Freizeit nicht beobachten.» dpa

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10 KOMMENTARE

  1. Was sind das für Methoden gegen Andersdenkende vorzugehen, diese zu kriminalisieren, zu isolieren und ins gesellschaftliche Abseits zu drängen. Das erinnert mich stark an die Zeit als Linke in den 70er Jahren Berufsverbote wegen linksradikaler Vorwürfe erhielten. Man hat ein Baueropfer gefunden über das man jetzt herfallen kann.

    • Jetzt machen Linke, Feministen, Genderologen dasselbe mit konservativ denkenden, weißen heterosexuellen Männern.

      • XXX
        Allmählich verstehe ich auch , warum dem Grundgesetz und unseren demokratischen Grundregeln und Werten nahestehende Menschen hier und anderswo derartig angegangen werden und aufs übelste beschimpft werden.

        • Lesen Sie sich mal Artikel über das Schaffen des Bundesverfassungsgerichts durch. Linke Genderpolitik ohne Ende, die niemand demokratisch abwenden kann. Über die Eignung der Richter kann man stellenweise Zweifel anstellen. Verlinken kann ich die leider nicht.

          • Sehr geehrter xxx,

            es reicht jetzt langsam. News4teachers ist keine Plattform, über die jeder verschwörungstheoretische Blödsinn öffentlich gemacht werden kann. Wir haben auch keine Lust, Sie bei Ihrer zunehmenden Radikalisierung zu begleiten und Ihnen dafür ein öffentliches Forum zu bieten. Es gibt im Netz genügend abseitige Diskussionsrunden, auf denen Sie sich anonym austoben können – gehen Síe mit Ihren kruden Thesen dorthin.

            Mit freundlichem Gruß
            Die Redaktion

  2. Warum denn die ganze Aufregung? Vielleicht soll nur abgelenkt werden? Also wieviele “Reichsbürger” sind in Schulen aktiv geworden und wieviele Salafisten? Ich gehe mal davon aus, dass die Salafisten auch nicht unserem Grundgesetz gemäß agieren.

    • Beide Gruppen, Reichsbürger und Salafisten, taugen nicht die “Bohne” als Lehrer für Kinder durchzugehen. Deshalb sollte die DTIP vom Schuldienst augeschlossen bleiben, weil diese deine direkte Indoktrinierung der türkischstämmigen Schüler und Eltern betreibt.
      Der hier vorgestellte Lehrer hat ein sehr altbackenes Verhältnis zur deutschen Kultur; das kann er auch ausleben. Wenn er anderen auf den Nerv geht, so wird es schon eine Rückmeldung geben.

  3. Ist eigentlich erwiesen, dass der Mann ein Reichsbürger ist? Da scheint es viele Strömungen zu geben, das ist kompliziert. Bei Wikipedia wird ganz nüchtern vorgerechnet, dass es 2017 etwa 15000 Reichsbürger und 10700 Salafisten gab. Aber von beiden gelten nur ein paar Hundert auch als “Extremisten”, bei den Reichsbürgern wird die Zahl 900 genannt. Zwar wird’s kaum Salafisten als Lehrer an staatlichen Schulen geben, aber vielleicht doch an privaten Koranschulen? Müssten wir nicht eigentlich auch die Kinder an Koranschulen schützen? Und zumindest in Berlin und Hamburg hieß es, dass Salafisten kräftig Werbung unter Schülern machen:
    https://www.berliner-zeitung.de/berlin/berliner-schulen-wie-sich-der-salafismus-ausbreitet-173784
    Übrigens: Verschwörungstheorien zum 11. September 2001 wurden schon viele verbreitet.

    • Das scheint ein Lehrer mit altbackenen Wertvorstellungen zu sein, der in der Manier eines KIKA-Journalisten seine naiven Fragen an schnell zu verunsichernde Mitbürger richtet. Irgendwie wirkt der schon ein wenig absonderlich auf mich, ich habe aber auch nicht die Zeit und Lust mir die Freizeitaktivitäten anderer Mitbürger anzuschauen. Diese Extrovertiertheit hätte er einmal lieber gelassen und seiner beruflichen Tätigkeit nachgehen zu wollen und eigentlich den meisten gesellschaftlichen Konsens geschickt durch naiv wirkende Fragen zu hinterfragen.

      • Er hat das Pech, in Berlin tätig (gewesen) zu sein. Ein Björn Höcke ist auch Lehrer, schon sehr lange politisch tätig und aus meiner Sicht aufgrund seines Unterrichtsfachs Geschichte gefährlicher als ein Sport-Musiklehrer mit Sympathien zur vergleichsweise kleinen Reichsbürgerszene. Solange er Reichsbürger und Unterricht sauber trennt, sehe ich darin nichts verwerfliches, zumal Berlin Lehrer meines Wissens nicht verbeamtet.

        Selbst wenn die Kündigungsschutzklage erfolgreich sein sollte, empfiehlt sich ein Bundeslandwechsel, weil sich die Vorgesetzten sonst diverse Gemeinheiten ausdenken, um ihn doch noch loswerden zu können.

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