Scheeres: Reichsbürger haben an Schulen nichts verloren

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Nach der Freistellung eines Grundschullehrers wegen womöglich volksverhetzender Videos hat Berlins Bildungssenatorin Menschen dazu aufgefordert, solche Fälle zu melden. «Personen, die den Staat infrage stellen und diesen nicht so akzeptieren – wie Reichsbürger -, haben an der Berliner Schule nichts zu suchen», sagte Sandras Scheeres (SPD) im Abgeordnetenhaus.

"Blicken wir doch einmal in die anderen Bundesländer": Berlins Bildungssenatorin Sandra Scheeres. Foto: Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Scheeres fordert Bürger auf, Rechtsbruch zu melden. Foto: Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie

Das gelte auch für Menschen, die das Grundgesetz nicht respektierten, den Holocaust leugneten oder sich volksverhetzend äußerten. Sie könne nur alle Bürger aufrufen, wenn Rechtsbruch stattfinde, so mutig zu sein, das auch «zur Anzeige zu bringen».

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Ein Berliner Lehrer, der vorläufig vom Dienst freigestellt wurde, betreibt einen YouTube-Kanal. Dort verbreitete er Verschwörungstheorien etwa über die Terroranschläge des 11. September 2001 und Medienberichten zufolge auch Gedankengut, das womöglich als rechtsextrem einzustufen ist. Die Senatsbildungsverwaltung erstattete Anzeige.

Es habe bereits Gespräche im Dezember gegeben, weil die Lehrkraft auffällig gewesen sei, sagte Scheeres. Von den YouTube-Videos wisse sie aber erst seit Kurzem, danach habe sie sofort gehandelt. Generell sei es möglich, im Falle einer Straftat auch eine Kündigung auszusprechen. Auf die Frage, warum nicht schon früher etwas unternommen wurde, antwortete die Senatorin: «Wir haben 35 000 Lehrkräfte, die wir in ihrer Freizeit nicht beobachten.» dpa

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