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45 Jahre Radikalenerlass: GEW fordert Rehabilitation und Entschädigung der Betroffenen – warum eigentlich?

Noch heute ist die DKP aktiv - gilt allerdings nur noch als Splittergruppe. Foto: Master Mojo / flickr (CC BY-NC-SA 2.0)

Vorlesen DÜSSELDORF. Unlängst fand in Wiesbaden der Prozess „Silvia Gingold gegen das Land Hessen“ statt (AZ.: 6K1153/16, W1). Die Lehrerin im Ruhestand klagte darin gegen den hessischen Verfassungsschutz auf Beendigung ihrer Überwachung. Silvia Gingold ist eine der bekanntesten der vom sogenannten Berufsverbot Betroffenen der Bundesrepublik. Davon gab es etliche: Die GEW Nordrhein-Westfalen fordert jetzt eine umfassende Rehabilitierung derjenigen, die unter ... Mehr lesen »

Verfassungsschutz beobachtet pensionierte Lehrerin. Die klagt dagegen. GEW hält den „Fall Silvia Gingold“ für einen Skandal

Vorlesen WIESBADEN. Am Donnerstag, den 12. Januar, um 10.30 Uhr findet in Wiesbaden der Prozess „Silvia Gingold gegen das Land Hessen“ statt (AZ.: 6K1153/16, W1). Die Lehrerin im Ruhestand klagt darin gegen den hessischen Verfassungsschutz auf Beendigung ihrer Überwachung. Darüber hinaus fordert sie Einsicht in ihre dort gespeicherten Daten und die anschließende Löschung derselben. Silvia Gingold ist laut GEW eine ... Mehr lesen »

Historisches Unrecht? Niedersachsen will Radikalenerlass aufarbeiten

Auch heute noch ist der Radikalenerlass ein brisantes Thema, wie die Debatte im niedersächsischen Landtag zeigt. (Das Bild zeigt Protestplakate gegen Berufsverbote an der Berliner Hochschule der Künste 1976) Foto: Schuhmacher / Wikimedia Commons (CC BY-SA 3.0)

Vorlesen HANNOVER. Der 1972 beschlossene Radikalenerlass hat allein in Niedersachsen mehr als hundert Menschen Berufsverbote eingebracht, die meisten von ihnen politisch links aktive Lehrer. Erst 1990 wurde er aufgehoben. Ein neuer Landesbeauftragter soll die Folgen des Erlasses nun historisch aufarbeiten. Im Landtag brechen sofort wieder die alten Diskussionslinien auf. Ein Beauftragter der niedersächsischen Landesregierung soll künftig das Schicksal der Betroffenen ... Mehr lesen »