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45 Jahre Radikalenerlass: GEW fordert Rehabilitation und Entschädigung der Betroffenen – warum eigentlich?

Vorlesen DÜSSELDORF. Unlängst fand in Wiesbaden der Prozess „Silvia Gingold gegen das Land Hessen“ statt (AZ.: 6K1153/16, W1). Die Lehrerin im Ruhestand klagte darin gegen den hessischen Verfassungsschutz auf Beendigung ihrer Überwachung. Silvia Gingold ist eine der bekanntesten der vom sogenannten Berufsverbot Betroffenen der Bundesrepublik. Davon gab es etliche: Die GEW Nordrhein-Westfalen fordert jetzt eine umfassende Rehabilitierung derjenigen, die unter ... Mehr lesen »

Fall Gingold: Gericht verweist pensionierte Lehrerin, die gegen Beobachtung durch Verfassungsschutz klagt, an ein anderes Gericht

Vorlesen WIESBADEN. Eine 70 Jahre alte Aktivistin aus der Friedensbewegung muss im Rechtsstreit um ihre jahrelange Beobachtung durch den hessischen Verfassungsschutz weiter auf eine Entscheidung warten. Das Wiesbadener Verwaltungsgericht verwies den Fall zurück nach Kassel, wo am dort ansässigen Verwaltungsgericht bereits eine Klage der ehemaligen Lehrerin anhängig ist, die als DKP-Mitglied zeitweilig vom Radikalenerlass betroffen war. Historisches Unrecht? Niedersachsen will ... Mehr lesen »

Historisches Unrecht? Niedersachsen will Radikalenerlass aufarbeiten

Auch heute noch ist der Radikalenerlass ein brisantes Thema, wie die Debatte im niedersächsischen Landtag zeigt. (Das Bild zeigt Protestplakate gegen Berufsverbote an der Berliner Hochschule der Künste 1976) Foto: Schuhmacher / Wikimedia Commons (CC BY-SA 3.0)

Vorlesen HANNOVER. Der 1972 beschlossene Radikalenerlass hat allein in Niedersachsen mehr als hundert Menschen Berufsverbote eingebracht, die meisten von ihnen politisch links aktive Lehrer. Erst 1990 wurde er aufgehoben. Ein neuer Landesbeauftragter soll die Folgen des Erlasses nun historisch aufarbeiten. Im Landtag brechen sofort wieder die alten Diskussionslinien auf. Ein Beauftragter der niedersächsischen Landesregierung soll künftig das Schicksal der Betroffenen ... Mehr lesen »