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Schlagwörter Archiv: Rücktritt

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Ermittlungen gegen Wende eingestellt – ehemalige Bildungsministerin kritisiert Hexenjagd

Gehörig unter Druck: Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Waltraud Wende. (Foto: Steffen Voss/Bildungsministerium Schleswig Holstein)

KIEL/BERLIN. Ein Ermittlungsverfahren wegen Korruptionsverdachts hatte vor zwei Jahren Schleswig-Holsteins umstrittene Bildungsministerin Waltrau „Wara“ Wende zu Fall gebracht. Die Staatsanwaltschaft hatte angezweifelt, dass bei Wendes Rückkehroption an die Uni Flensburg alles mit rechten Dingen zugegangen war. Nach fast zwei Jahren hat sich der Tatverdacht als nicht hinreichend für ein weiteres Verfahren erwiesen, wie die Behörde jetzt mit dürren Worten mitteilte. ... Mehr lesen »

Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Waltraut Wende tritt zurück

Gehörig unter Druck: Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Waltraud Wende. (Foto: Steffen Voss/Bildungsministerium Schleswig Holstein)

KIEL. Noch Ende August zog Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Waltraud Wende einen Rücktritt nicht in Betracht und wollte sich stattdessen „als Bildungs- und Wissenschaftsministerin weiter für Gerechtigkeit im Bildungssystem einsetzen“. Nun hat die parteilose 56-Jährige ihr Amt doch aufgegeben. Dies teilte am Montag, 15. September, die Landesregierung mit. Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) sagte, Ministerin Wende habe ihm gegenüber bereits am Freitag, 12. ... Mehr lesen »

Schavans Rücktritt bekümmert Merkel

BERLIN. Nur schweren Herzens habe Sie den Rücktritt angenommen, bekennt Angela Merkel. Schavan bekräftigt indes, gegen die Entscheidung der Uni Düsseldorf klagen zu wollen. Niedersachsens scheidende Wissenschaftsministerin Johanna Wanka tritt die Nachfolge an. Noch bei keinem Rücktritt eines Kabinettsmitglieds hat die Bundeskanzlerin so viel Gefühl gezeigt. «Sehr schweren Herzens nur habe ich den Rücktritt angenommen», sagt Angela Merkel, als sie ... Mehr lesen »

Minister-Fluktuation: Sind Deutschlands Schulen unregierbar?

BERLIN. In der Kultusministerkonferenz herrscht ein reges Kommen und Gehen. Kaum wurde ein neuer Bildungsminister in der Runde willkommen geheißen, ist der nächste schon wieder weg. In keinem politischen Spitzenamt gibt es so viele Wechsel wie bei den Landesbildungsministern. Sind Deutschlands Schulen unregierbar geworden? Wer sich die Liste der Forderungen ansieht, die die GEW an den designierten neuen baden-württembergischen Kultusminister ... Mehr lesen »

Nach Warminski-Leitheußers Rücktritt: Der Ärger bleibt

Ein Kommentar von NINA BRAUN. Selten hat eine Landesregierung es sich so schnell mit der Lehrerschaft verscherzt wie Grün-Rot in Baden-Württemberg. Schon kurz nach Amtsantritt von Gabriele Warminski-Leitheußer (SPD) hatte die Auseinandersetzung mit den Lehrerverbänden eine bemerkenswerte Schärfe bekommen. Von einer „grün-roten Giftliste“ orakelte damals schon die eigentlich der SPD und den Grünen nahestehende GEW. Und die GEW war es ... Mehr lesen »

Baden-Württembergs Kultusministerin Warminski-Leitheußer gibt auf

STUTTGART (Mit Kommentar). Der Druck aus der eigenen Partei war zu groß: Baden-Württembergs angeschlagene SPD-Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer tritt zurück. Grün-Rot muss nach 20 Monaten erstmals das Kabinett umbilden. Die 49-jährige SPD-Frau begründete ihren Schritt in Stuttgart mit fehlendem Rückhalt in der SPD-Landtagsfraktion. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) nahm den Rücktritt an und erklärte: «Ich habe großen Respekt vor dieser Entscheidung.» Nachfolger von ... Mehr lesen »

«Ich habe Spuren hinterlassen» – Hessens Kultusministerin Henzler geht

WIESBADEN. Dorothea Henzler hat für die hessischen Schulen einiges erreicht. Andere Probleme bleiben. Ihre Kämpfe verlor die Ministerin vor allem in der politischen Arena. Dort soll nun eine Jüngere punkten. Es war der Wunschposten der Schulpolitikerin. Drei Jahre und fast vier Monate hat Dorothea Henzler (FDP) als Kultusministerin in Hessen amtiert. Doch auf Druck der Partei muss die 63-Jährige ihr ... Mehr lesen »

Krach im Kabinett: Kultusminister Wöller ist zurückgetreten

DRESDEN. Der sächsische Kultusminister Roland Wöller (CDU) ist von seinem Amt zurückgetreten. Laut einer Pressemitteilung hat er am Dienstagnachmittag gegenüber Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) seinen Rücktritt erklärt. Als Grund für die Aufgabe seines Amtes gab der 41-Jährige den Streit um Lehrerstellen und die vorgesehene Kürzung im Haushalt des Kultusministeriums an. Wöller hatte das Ministerium fast vier Jahre geleitet. Er stand ... Mehr lesen »

„Größere Klassen, ohne mich“- Bremens Schulsenatorin tritt zurück

BREMEN. Nach monatelangen Diskussionen um den Bildungsetat hat sich die rot-grüne Landesregierung auf einen Kompromiss in der Schulpolitik geeinigt – der sei mangelhaft, findet die zuständige Senatorin Renate Jürgens-Pieper und trat zurück. Bremens Bildungssenatorin Renate Jürgens-Pieper (SPD) ist im Streit um die rot-grüne Schulpolitik zurückgetreten. «Ich war bereit, durch Sparanstrengungen im Ressort einen erheblichen Teil der fehlenden Mittel selbst zu ... Mehr lesen »

Kultusministerin Henzler tritt zurück – Eltern befürchten Stillstand

WIESBADEN (Mit Kommentar). Die Hessen-FDP will mit einem Generationswechsel punkten: Nach Wirtschaftsminister Posch nimmt mit Kultusministerin Henzler das zweite Kabinettsmitglied über 60 den Hut – allerdings gegen ihren Willen. Zwei FDP-Minister kündigen rund eineinhalb Jahre vor der Landtagswahl kurz hintereinander ihren Rücktritt an und machen Jüngeren Platz. Von dem frühzeitigen Generationenwechsel erhoffen sich die hessischen Liberalen Aufwind. Nach Wirtschaftsminister Dieter Posch (67) hat ... Mehr lesen »