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Städtetag fordert drei Milliarden Euro zur Schulbau-Sanierung

Für Barrierefreiheit müssen die Kommunen in den Schulen noch viel tun. (Foto: nonformality/Flickr CC BY-NC-SA 2.0)

STUTTGART. Modernisierung soll nach Meinung des Städtetags im baden-württembergischen Schulbau vor Neubau gehen. Die bisherige Landesförderung belaste die Kommunen über ihre Leistungsfähigkeit. Der Städtetag hat die Landesregierung aufgefordert, den Sanierungsstau in den Schulen abzubauen. Bildungserfolg hänge auch vom baulichen Zustand der Schule ab, teilte der Verband in Stuttgart mit. Es seien mindestens drei Milliarden Euro nötig, um die Schulen im ... Mehr lesen »

Schulmodernisierung überfordert Städte und Gemeinden – sind die Reformen am System schuld?

In vielen Schulen sieht es genauso aus wie vor 30 oder 40 Jahren. Foto: Uwe Kaufmann / Flickr (CC BY 2.0)

STUTTGART. Deutschlands Schulen stecken im Sanierungsstau. Über 30 Milliarden Euro müssten die Schulträger in den nächsten Jahren in ihre Gebäude investieren, schätzt der baden-württembergische Städtetag. Derweil streiten Kommunen und Land um die Ursachen, denn dabei geht es ums Geld. Viele Schulbauten aus den 70er Jahren genügen den Ansprüchen an moderne Pädagogik und Technik nicht mehr: Den Sanierungsstau an den Südwestschulen ... Mehr lesen »

Städtetag fordert zeitgemäße Anpassung der Schulbauförderung

Für Barrierefreiheit müssen die Kommunen in den Schulen noch viel tun. (Foto: nonformality/Flickr CC BY-NC-SA 2.0)

STUTTGART. Die geltende Schulbauförderrichtlinie hätte in den letzen Jahren den Abruf von 280 Millionen Euro an Fördergeldern für den Schulausbau unmöglich gemacht, beklagt der baden-württembergische Städtetag. Modernisierung und Sanierungsbedarf seien aber auch in der anstehenden Neufassung keine Fördervoraussetzung. Die geplanten neuen Richtlinien für die Schulbauförderung müssen nach Ansicht des Städtetages an die Erfordernisse der grün-roten Bildungsreformen angepasst werden. «Neue Pädagogik ... Mehr lesen »

Niedersächsischer Städtetag bereitet Klage wegen Inklusionskosten vor

Der NRW-Finanzminister wird die Brieftasche zücken müssen. Foto: FuFuWolf / flickr (CC BY 2.0)

 HANNOVER. Der niedersächsische Städtetag will wegen der Kosten für die Inklusion vor den Staatsgerichtshof ziehen. Bisher habe das Land kein Gesetz vorgelegt, mit dem den Kommunen die Kosten vom Land erstattet werden. 47 Städte und Gemeinden seien bereit zur Klage. Mehrere Kommunen in Niedersachsen wollen vor dem Staatsgerichtshof gegen das Land klagen, weil sie die Kosten für die Einführung der ... Mehr lesen »

Kommunen in Niedersachsen erwägen Klage wegen Inklusionskosten

Droht in Niedersachsen eine juristische Hängepartie um die Kosten der Inklusion? Foto: I. Rasche / pixelio.de

PAPENBURG. Droht jetzt eine längere Hängepartie um die Inklusion in Niedersachsen? Wegen der zu erwartenden Kosten bereitet det niedersächsische Städtetag eine Klage gegen das Land vor. Die niedersächsischen Kommunen bereiten wegen der Kosten für die Inklusion an Schulen eine Klage gegen das Land vor. «Die Umbauten an Schulen wie neue Fahrstühle und technische Ausstattung, auch die Inklusionshelfer kosten die Kommunen ... Mehr lesen »

Städtetag warnt vor Konkurrenz von Real- und Gemeinschaftsschule

STUTTGART. Städtetags-Geschäftsführer Stefan Gläser wirft der grün-roten Landesregierung vor, Gräben zwischen Real- und Gemeinschaftsschulen zu ziehen. Die CDU-Fraktion befürchtet im ländlichen Raum weiße Flecken auf der Schullandkarte. Wenn Grün-Rot nicht das Zusammenwachsen von Haupt-/Werkreal-, Real- und Gemeinschaftsschule fördere, drohe ein instabiles dreigliedriges Schulsystem, betonte der Verband anlässlich einer Anhörung des Bildungsausschusses des Landtags zur regionalen Schulentwicklung in Stuttgart. Deutlich mehr ... Mehr lesen »

Klagen oder Verhandeln? – Streit um Inklusionskosten spaltet die Kommunen

Sackgassenschild

DÜSSELDORF. Das monatelange Tauziehen um die Übernahme der Kosten für die Inklusion an den Schulen in NRW entzweit nun auch die kommunalen Spitzenverbände. Bereiten der Städte- und Gemeindebund sowie der Landkreistag jetzt Verfassungsklagen vor, sieht der Städtetag noch Verhandlungspotenzial. Enttäuschung in der Regierung, Frustration bei den Behindertenverbänden, Ärger bei den Kommunen: Die Verhandlungen über die Kosten des Unterrichts behinderter Kinder ... Mehr lesen »

Städtetag schlägt Inklusionsbudgets für Schulämter vor

Hand mit Geldscheinen

RAVENSBURG. Nach dem Willen des Städtetags sollen Schulämter ein festes Budget für die Inklusion erhalten um damit Entscheidungen für Kommunen auch finanzieren zu können. Das Ministerium sieht aber noch noch Finanzierungsfragen. Im Streit um die Finanzierung der Eingliederung behinderter Kinder in reguläre Schulen hat der Städtetag einen Lösungsvorschlag unterbreitet: Die Schulämter sollten vom Land ein festes Budget für diese Aufgabe ... Mehr lesen »

Nur wenige Eltern klagen Kita-Platz ein

Seit 2013 gibt es einen Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz für Kinder, die älter als ein Jahr sind. Foto: Belzie / Flickr (CC BY-ND 2.0)

BERLIN. Seit Anfang August haben Eltern ein- und zweijähriger Kinder einen Rechtsanspruch auf eine Kita-Platz. Die befürchtete Klagewelle ist ausgeblieben. Städtetagsgeschäftsführer Gerd Landsberg warnt jedoch davor mit dem Ausbau nachzulassen. Einen Monat nach Einführung des Rechtsanspruchs auf einen Kita-Platz für ein- und zweijährige Kinder ist die befürchtete Klagewelle ausgeblieben. Dies zeigt eine Umfrage bei den Länderministerien vom Freitag. Der Hauptgeschäftsführer ... Mehr lesen »

Städtetag: Es fehlen über 100 000 Krippenplätze

BERLIN. Gut drei Wochen vor dem Start des Rechtsanspruchs auf einen Krippenplatz fehlen nach Schätzung des Deutschen Städtetags bundesweit noch mehr als 100 000 Plätze für Kinder unter drei Jahren. Trotzdem rechnet Hauptgeschäftsführer Stephan Articus nicht mit einer Klagewelle. «Dafür haben wir bis jetzt keine Anzeichen», sagte er der «Südwest Presse. In Einzelfällen könne es Klagen geben. «Da werden die ... Mehr lesen »