Niedersachsens Wissenschaftsministerin verteidigt Hochschulpolitik

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HANNOVER. Die niedersächsische Wissenschaftsministerin Gabriele Heinen-Kljajic hat den Hochschulen finanzielle Planungssicherheit bis 2018 versprochen. «Das ist in keinem anderen Bundesland gelungen», betonte die Grünen-Politikerin in einem Gastbeitrag für die «Braunschweiger Zeitung» (Dienstag). Die Ministerin verteidigte die Landesregierung gegen Vorwürfe, Millionengelder für die Ausbildungsförderung Bafög falsch zu verwenden.

Die Regierungsfraktionen wollen in Krippengruppen eine feste dritte Betreuungskraft einführen und dies mit den rund 110 Millionen Euro finanzieren, die das Land jährlich spart, weil der Bund die Bafög-Kosten künftig komplett übernimmt.

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«Wer der Landesregierung unterstellt, sie greife den Hochschulen in die Tasche, verdreht die Tatsachen», schrieb die Ministerin. Der Hochschulentwicklungsvertrag sehe vor, die wegfallenden Studiengebühren für die Hochschulen vollständig zu kompensieren. Dafür stelle das Land jährlich mehr als 120 Millionen Euro zur Verfügung. dpa

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