Schau’n mer mal: Ab 2019 will die Bundesregierung für Digitalisierung von Schulen zahlen

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ERFURT. Die Bundesregierung will den Ländern bei der Digitalisierung von Schulen mit Geld helfen. Doch das Projekt kommt nicht voran (News4teachers berichtete). Jetzt stand das Thema bei der Kultusministerkonferenz auf der Tagesordnung. Ergebnis: Vor allem in einem Punkt gibt es noch Uneinigkeit.

Bald gibt’s Geld vom Bund – angeblich.                                                    Foto: Marco Verch / flickr / CC BY 2.0

Bund und Länder wollen die Digitalisierung von Schulen voranbringen und bis Ende des Jahres eine Vereinbarung über den geplanten Digitalpakt schließen. Bis September soll der Bund einen ersten Entwurf dazu vorlegen. Darauf einigten sich Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) und die Kultusminister der Länder jetzt nach einem gemeinsamen Treffen in Erfurt.

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Karliczek machte klar, dass sie am Ziel festhält, den Digitalpakt für schnelles Internet an den Schulen 2019 zu starten. Ab dann sollen fünf Milliarden Euro in fünf Jahren in die Kommunen fließen, kündigte sie auf der Kultusministerkonferenz in Erfurt an. «Wir haben letzte Fragen ausgeräumt. In den Ländern kann jetzt der Glasfaserausbau bis in die Schulen organisiert werden.»

Streit gibt es allerdings noch darüber, wie viel Geld die Länder beisteuern müssen. Bislang liegt der Digitalpakt auf Eis, weil dafür eine Grundgesetzänderung nötig ist. Das Vorhaben verzögert sich, weil die Bundesregierung diese zusammen mit weiteren Änderungen auf den Weg bringen will.

Hamburgs Bildungssenator Ties Rabe (SPD) hatte gefordert, den entsprechenden Artikel notfalls abzukoppeln und separat beschließen zu lassen. Karliczek zeigte sich nun offen dafür: «Wir sind uns im Kabinett einig, dass wir uns vorstellen können, die Änderung des Artikels 104c auch allein auf den Weg zu bringen.» dpa

Stillstand beim „Digitalpakt“: Auf der KMK wird es zwischen Karliczek und den Kultusministern krachen – Schulen warten und warten…

Stillstand beim „Digitalpakt“: Auf der KMK wird es zwischen Karliczek und den Kultusministern krachen – Schulen warten und warten…

 

 

 

 

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1 KOMMENTAR

  1. Man kann also davon ausgehen, dass weder Länder noch Kommunen in 2018 auch nur einen einzigen Cent ausgeben und die Fördergelder vom Bund fest in den Etat 2019 einplanen.

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