MIHLA. Das Posieren mit einer Parole, die in der rechtsextremen Szene verwendet wird, könnte für Schüler einer Abschlussklasse im thüringischen Mihla (Wartburgkreis) ein Nachspiel haben. Wie der Leiter des zuständigen Schulamtes in Westthüringen, Wolfram Abbé, am Donnerstag ankündigte, wird Anzeige erstattet – wegen Volksverhetzung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen. Welche Erfolgschancen eine solche Anzeige hat, ist aber unklar.
In Mihla hatten Schüler einer Abschlussklasse der Regelschule unter anderem mit einem Transparent posiert, auf dem ein Satz stand, der auch in einem Lied der rechtsextremen Band «Kraftschlag» auftaucht: «Trotz Verbot sind wir nicht tot». Mehrere Medien hatten darüber berichtet. Im Thüringer Verfassungsschutzbericht 2014/2015 wird die Band «Kraftschlag» als rechtsextremistisch bezeichnet.
Der Schulleiter der Regelschule «Thomas Müntzer» in Mihla, Uwe Schwanz, sagte, er sei entsetzt von dem Vorfall. Er gehe davon aus, dass ein oder zwei Schüler wussten, dass die Parolen aus der rechtsextremen Szene kommen. «Der Rest, einschließlich der Lehrerschaft, ist ins offene Messer gelaufen», beklagte Schwanz. In einer Erklärung auf ihrer Internetseite distanzierte sich die Schule von «jeder Form von Extremismus» (siehe unten).
Nach Angaben des Thüringer Bildungsministeriums ist bereits eine schulaufsichtliche Prüfung eingeleitet worden, das Ergebnis stehe aber noch aus. Der Fall werde sehr ernst genommen, hieß es in einer Stellungnahme des Ministeriums. dpa
Bedauerliche Zwischenfälle am letzten Schultag der Klassen 10
Durch die sozialen Netzwerke wurde bekannt, dass Schüler unserer Schule in verbaler und plakativer Form ihre Meinungen in Bezug auf schulische Belange und Gegebenheiten dargestellt haben, die als extremistische Meinungsäußerungen verstanden werden können.
Wir sind darüber schockiert und befinden uns in der ungeschönten Aufklärung!
Wir distanzieren uns sowohl von diesen Äußerungen als auch von jeder Form von Extremismus und bedauern die Situation!
Demokratische Werte und die Werte des Grundgesetzes werden an unserer Schule stets konsequent vertreten und geachtet.
Innerhalb der Lehrer und Schüler unserer Schule haben wir mit der Aufarbeitung begonnen und werden schulinterne Strategien entwickeln, die dazu beitragen sollen, extremistische Tendenzen früher zu erkennen und handlungsfähig zu bleiben.
Wir müssen in allen Räumen – öffentlich wie privat – versuchen, Meinungsfreiheit und Verfassungstreue in Einklang zu bringen.
– Schulleitung –
Wer da naiv vor derartigen Postern posiert und sich ablichten lässt, der braucht sich über den damit verbundenen Ärger und die unangenehmen Nachfragen nicht wundern.