ERFURT. Nach dem Ausscheiden von Bayern und Baden-Württemberg ist der ursprüngliche Plan für einen nationalen Bildungsrat gescheitert. Trotzdem wollen die Länder ein neues Gremium einrichten. Thüringens Bildungsminister warnt vor neuen langwierigen Diskussionen.
Thüringens Bildungsminister Helmut Holter (Linke) hat eine rasche Ausgestaltung eines Bildungsrates oder eines wissenschaftlichen Beirates für die Länder gefordert, damit dieser spätestens 2021 starten kann. Man sei sich innerhalb der Kultusministerkonferenz einig, dass man sich eine wissenschaftliche Perspektive zunutze machen wolle. Allerdings gebe es noch viele offene Fragen. «Die Hülle, die Form, ist verabredet, aber der Packungsinhalt fehlt vollständig», sagte Holter der Deutschen Presse-Agentur. Es sei eine der Herausforderungen für das Jahr 2020, den Bildungsrat mit Inhalten zu füllen.
Seit Jahren diskutieren Bund und Länder über die Schaffung eines nationalen Bildungsrates, der den Ländern Empfehlungen geben sollte – vor allem mit Blick auf eine bessere Zusammenarbeit und Vergleichbarkeit in Bildungsfragen. Auch der Bund sollte beteiligt werden. Ende November stiegen dann aber Bayern und Baden-Württemberg aus, weil sie zu viel Einfluss aus Berlin befürchten. In Deutschland ist Bildung weitgehend Ländersache.
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«Der nationale Bildungsrat entsprechend der Koalitionsvereinbarung ist gescheitert», sagte Holter. Allerdings vereinbarten die Länder bei der jüngsten Sitzung der Kultusministerkonferenz (KMK), sich ein Ersatzgremium zu schaffen. Unklar ist aber noch, wie das Gremium dann heißen soll.
Holter mahnte bei dem Vorhaben Tempo an. «Die KMK kann es sich jetzt nicht leisten, noch einmal endlos über Monate oder Jahre hinweg zu diskutieren. Sie muss jetzt schnell handeln», sagte Holter. Zudem forderte er, dass das Gremium eine Geschäftsstelle bekommt. Möglicherweise sei es dann nötig, dass die Länder weitere Mittel dafür bereitstellten. «Das heißt: 2020 müsste alles vorbereitet werden, mit den Haushalten 2021 wäre es dann auch finanziert. Und dann kann auch der Bildungsrat oder Beirat der KMK starten», sagte Holter und betonte, dass bisher unklar sei, wie viel das angedachte Gremium kosten werde. dpa
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er hat es auf den Punkt gebracht:
«Die Hülle, die Form, ist verabredet, aber der Packungsinhalt fehlt vollständig»