BERLIN. Berlin boomt – und mit der Stadt wächst der Bedarf an Kita- und Schulplätzen. Der Berliner CDU-Fraktion geht es beim Schul- und Kitabau nicht schnell genug. Sie setzt auf unkonventionelle Ideen. Schulen und Kitas bei Aldi & Co. aufs Dach zu setzen, ist nur eine davon.
Die Berliner CDU-Fraktion plädiert dafür, Schulen auf Discountern zu bauen. «So kann ich die Flächen nutzen, die schon da sind», sagte Dirk Stettner, bildungspolitischer Sprecher der Christdemokraten im Abgeordnetenhaus, im Gespräch. «Es ist schon jetzt absehbar, dass wir zum Beginn des nächsten Schuljahres einige Tausend Schulplätze zu wenig haben werden.» Deshalb seien unkonventionelle Ansätze nötig. Discounter seien oft eingeschossig und verfügten über einen Parkplatz. «Man kann die Parkplatzfläche überbauen», erläuterte Stettner. «Dann bin ich auf der gleiche Höhe wie der Discounter, und dann baue ich darauf eine Schule. Warum denn bitte nicht? Oder eine Kita – oder beides.»
Der Vorteil aus Stettners Sicht: Discounter seien zentral gelegen und gut angebunden. Auf diese Weise ließen sich schnell Tausende von zusätzlichen Schulplätzen schaffen. Die CDU-Fraktion will aber auch in anderer Hinsicht mehr Tempo beim Schulbau machen. Ein weiterer Vorschlag lautet, dafür mit mit privaten Trägern zusammenzuarbeiten.
Private Schulträger bieten 3.000 Schulplätze zusätzlich an
«Wir haben mit privaten Schulen gesprochen, darüber, was sie beitragen können. Das haben sie getan, das Angebot für 3000 Schulplätze liegt auf dem Tisch», sagte Stettner. «Zehn Prozent der Berliner Schulplätze werden von privaten Schulen angeboten. Die freien Schulen wären bereit und willens, mehr zu tun, auch weitere Schulen aufzubauen», so der Oppositionspolitiker. «Das ist in jedem Fall hilfreich.»
Was der Senat außerdem völlig außer acht lasse, sei die Zusammenarbeit mit privaten Bauherren. Die Suche nach Grundstücken für Schulbauten beschränke sich auf solche im Besitz des Landes oder der Bezirke. «Aber die meisten Flächen gehören nun mal privaten Menschen», argumentiert Stettner. «Warum spricht denn der Senat nicht mal private Unternehmer an und fragt, habt ihr Flächen und seid ihr bereit, eine Schule darauf zu bauen?»
Scheeres hat eingeräumt, dass 2021/2022 bis zu 9.500 Schulplätze fehlen
Und nicht zuletzt sind die Berliner Christdemokraten für gesetzliche Änderungen, um den Schulbau voranzutreiben: «Wir hatten ein vereinfachtes Baurecht im Rahmen der Flüchtlingskrise, das fordern wir auch für die Schulbauten», so der bildungspolitische Sprecher der Fraktion. Das falle allerdings in die Kompetenz des Bundes, räumt Stettner ein. «Das Land kann das dann umsetzen.»
Die Bildungssenatsverwaltung hat in der Woche vor Weihnachten den Neubau von drei Schulen angekündigt. So sollen eine Integrierte Sekundarschule (ISS) im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, ein Gymnasium im Bezirk Mitte sowie eine Grundschule im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg mit insgesamt mehr als 1500 neuen Schulplätzen entstehen. Im August hatte Bildungssenatorin Sandra Scheeres eingeräumt, dass zum Schuljahr 2021/2022 bis zu 9.500 Schulplätze in Berlin fehlen, wenn Senat und Bezirke nicht umgehend gegensteuern. Es gehe dabei um 5.900 Plätze in Grundschulen, 2.900 in integrierten Sekundarschulen und 700 in Gymnasien. News4teachers / mit Material der dpa
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Scheeres räumt ein: 9.500 Schulplätze fehlen 2021 – wenn nicht…
