BERLIN. Die milliardenschwere Schulbauoffensive in Berlin kommt nur schleppend voran. 2018 und 2019 gaben die Bezirke ein Drittel der bewilligten Gelder für Sanierung und Neubau von Schulen gar nicht aus. Das geht aus einer Antwort der Bildungsverwaltung auf eine parlamentarische Anfrage der CDU hervor, über die am Montag zuerst der «Tagesspiegel» berichtete.
2018 blieben demnach 120 Millionen Euro liegen, im Jahr darauf Geld in ähnlicher Größenordnung. Betroffen seien rund 600 Baumaßnahmen an etwa 400 Schulen, hieß es. Als Gründe nennen die Bezirke vor allem fehlende Planungs- und Baukapazitäten. In etlichen Fällen gingen auf Ausschreibungen überhaupt keine wirtschaftlich zu vertretenden Angebote ein.
Insgesamt will der rot-rot-grüne Senat bis 2026 etwa 5,5 Milliarden Euro für die Schulbauoffensive ausgeben. Wenn diese nicht wie geplant vorankommt, droht angesichts des anhaltenden Zuzuges nach Berlin ein Mangel an Schulplätzen. Vor diesem Hintergrund fordern CDU und FDP eine Beschleunigung des Schulbaus etwa durch bessere Steuerung und vereinfachte Ausschreibungen. Auch Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) hatte zuletzt mehrfach erklärt, dass mehr Anstrengungen nötig seien, um die ehrgeizigen Ziele der Koalition zu erreichen. dpa
Scheeres räumt ein: 9.500 Schulplätze fehlen 2021 – wenn nicht…
Könnte (also die fehlenden Angebote) daran liegen, weil in Berlin jeder einmal die Suppe umrühren möchte (Senat, Bezirk, Schule) und es dadurch für ein Bauunternehmer ziemlich intransparent ist, wer für was zuständig ist. Das treibt halt den Preis in einem Markt, bei dem die Unternehmen momentan den Hut aufheben.
Das Berlin als Stadt überhaupt noch funktioniert ist vielleicht eines der größten Rätsel unserer Zeit.