Rücktritt als Ministerin, um Berlins Regierende zu werden: Giffeys gewagtes Manöver

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BERLIN. Wegen einer Plagiatsaffäre steht Franziska Giffey schon länger in der Kritik. Nun verlässt sie die Bundesregierung vorzeitig – und fasst gleichzeitig den nächsten Karriereschritt ins Auge. Kann das gewagte Manöver gutgehen?

Gibt sich volksnah: die künftige Ex-Bundesfamilienministerin Franziska Giffey. Foto: SPD Schleswig-Holstein / flickr (CC BY 2.0)

Sie galt stets als die, die sich kümmert. Sie gab sich als Anwältin der Kinder und Jugendlichen, als Stimme der Schwächsten, die sich nur selten laut Gehör verschaffen, gerade in der Corona-Pandemie. Jetzt ist Franziska Giffey (SPD) recht leise abgetreten, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Kreise der Kollegen um Entlassung aus dem Amt gebeten. Nur schriftlich teilt die Familienministerin, die so gern in die Kameras lächelt, das am Mittwoch der Öffentlichkeit mit – ohne Bild und ohne Ton.

Die Affäre um mögliche Plagiate in ihrer Doktorarbeit hat wohl einen Punkt erreicht, in dem der Rückzug die einzige logische Konsequenz zu sein schien. Zwar läuft das Verfahren der erneuten Prüfung der Dissertation aus dem Jahr 2010 noch. Giffey hat bis Anfang Juni Zeit, zum Bericht einer Prüfkommission der Freien Universität (FU) Berlin Stellung zu nehmen. Aber der drohende Entzug des Doktortitels steht im Raum. Giffey hatte für diesen Fall schon länger ihren Rücktritt angekündigt – und mochte nun offenbar nicht mehr warten.

Giffey tourt dauerlächelnd und volksnah schon seit Monaten trotz Corona-Pandemie durch die Stadt

Denn die 43-Jährige, die ihren Aufstieg von der Bürgermeisterin des Berliner Bezirks Neukölln zur Bundesministerin 2018 auch ihrer ostdeutschen, genauer gesagt Brandenburger Herkunft verdankt, hat nach ihrem Abgang von der Bundesbühne weiter Großes vor. In Berlin will sie im Herbst Regierende Bürgermeisterin werden – im Zweifel auch ohne Doktortitel, wie sie schon früh deutlich machte. Daran, so heißt es in ihrer Rücktrittserklärung, ändert sich nichts.

«Augen zu und durch», lautet die Devise der Berliner SPD. Die führt zwar seit 2016 mit Michael Müller als Regierungschef eine rot-rot-grüne Koalition, liegt in Umfragen aber mittlerweile mit 17 bis 20 Prozent klar hinter den Grünen. Den Rückstand aufholen soll Giffey, die seit geraumer Zeit auch SPD-Chefin in der Hauptstadt ist. Eine Alternative ist nicht erkennbar, so dass Forderungen etwa der AfD oder der CSU nach einem Rücktritt auch als Spitzenkandidatin ins Leere laufen dürften.

Giffey tourt dauerlächelnd und volksnah schon seit Monaten trotz Corona-Pandemie durch die Stadt, die ihre «Herzensache» sei, wie sei immer wieder betont. Dabei inszeniert sie sich als Macherin, setzt im Wahlkampf auf Emotionen. Worte wie «zupacken», «Ärmel hochkrempeln», «sich kümmern» sind bei ihren Auftritten immer wieder zu hören – und dass Menschen auch Fehler machen.

Vor diesem Hintergrund, so die Hoffnung, werden die Wähler ihr den Fauxpas mit ihrer Doktorarbeit schon durchgehen lassen. «Eine gute Politikerin und eine Regierende Bürgermeisterin braucht keinen Doktortitel, sondern Rückgrat», meint die SPD-Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe aus Berlin. Vizekanzler Olaf Scholz, auch noch Kanzlerkandidat, lobt Giffey ganz ähnlich als «eine durchsetzungsstarke Politikerin mit Herz und eine mit Rückgrat».

Der Doktortitel, den Giffey seit 2020 nicht mehr führt, beschäftigt sie im Prinzip seit Amtsantritt. Und fast wäre das leidige Thema schon vor längerer Zeit vom Tisch gewesen: Denn die FU entschied im Herbst 2019, Giffey dürfe ihren Doktortitel behalten, erteilte ihr wegen Mängeln in der Arbeit eine Rüge. Nach viel Kritik rollte die FU das Verfahren aber 2020 neu auf. Seit kurzem liegt der Bericht der Prüfkommission vor.

«Ich stehe weiterhin zu meiner Aussage, dass ich meine Arbeit nach bestem Wissen und Gewissen geschrieben habe»

Das Ergebnis ist noch nicht offiziell bekannt, erst nach Stellungnahme Giffeys ist das Verfahren abgeschlossen. Einen Bericht des «Business Insider», wonach die Kommission die Aberkennung des Titels empfiehlt, kommentierte die FU jüngst nicht.

Vor diesem Hintergrund befand Giffey nun, die Mitglieder der Bundesregierung, ihre Partei und die Öffentlichkeit hätten Anspruch auf Klarheit. «Daher habe ich mich entschieden, die Bundeskanzlerin um Entlassung durch den Bundespräsidenten aus meinem Amt als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zu bitten.» Gleichzeitig stellt sie klar: «Ich stehe weiterhin zu meiner Aussage, dass ich meine Arbeit nach bestem Wissen und Gewissen geschrieben habe.» Sie bedauere, wenn ihr dabei Fehler unterlaufen seien.

Merkel nahm den Schritt mit «großem Bedauern» und Respekt zur Kenntnis. Mit Giffey verliert sie die neben ihr einzige ostdeutsche Frau am Kabinettstisch. Wann Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Entscheidung besiegeln wird, ist noch offen. Bis dahin bleibt Giffey erst einmal im Amt. Neu besetzen will die SPD den Posten knapp vier Monate vor der Bundestagswahl nicht mehr. Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) soll das Amt zusätzlich übernehmen.

Giffey ist nicht die erste Ministerin, die über einen Doktortitel stolpert. In den vergangenen Jahren wurden immer wieder Fälle von Politikern bekannt, die Passagen in ihren Dissertationen nicht sauber dokumentiert haben. So trat CDU-Bundesbildungsministerin Annette Schavan nach dem Entzug ihres Doktortitels 2013 zurück. Zwei Jahre zuvor traf es Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU).

Ob Giffeys Rücktritt der SPD-Kampagne zur Bundestagswahl schaden wird, ist offen. Eine Ministerin, die wegen einer Plagiatsaffäre den Hut nimmt, wirft kein gutes Licht auf ihre Partei. Andererseits sind die Vorwürfe gegen Giffey bereits seit Jahren bekannt. Von Fatima Abbas und Stefan Kruse, dpa

Giffey fordert Plan zur Schulöffnung. Und tritt (wegen ihrer Dissertation) zurück

 

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25 KOMMENTARE

  1. Ich finde diese erneute Prüfung einfach peinlich. Es ist ein Armutszeugnis für diese Universität, dass sie nicht in der Lage (oder willens) ist, eine solide, einmalige Prüfung der Doktorarbeit vorzunehmen. Franziska Giffey hat als Bundesfamilieministerin eine durchaus solide Arbeit geleistet und war in weiten Teilen kompetenter als ihre VorgängerInnen.

  2. lso ich verstehe nicht, wieso die Sache mit der Dissertation einen Rücktritt als MInisterin zur Folge hat, aber später die Bewerbung um ein formal höheres Amt (Ministerpräsidentin) kein Problem sein soll. Wäre es beispielsweise möglich gewesen, Frau Schavan nach dem Entzug ihres Doktortitels zur Ministerpräsidentin von Baden-Württemberg zu machen? Wenn es jetzt heißt, eine Ministerpräsidentin benötige keinen Doktortitel, dann fragt man sich, wieso manche Berufspolitiker denn unbedingt promovieren wollen. Woher haben die eigentlich die Zeit dafür, so ganz neben ihrem Amt?
    „Sie setzt im Wahlkampf auf Emotionen.“ Das kann ja heiter werden. Ist das vielleicht auch eine gewisse Form von Populismus?

    • @Carsten60

      Zu Ihrer Frage:
      „Wenn es jetzt heißt, eine Ministerpräsidentin benötige keinen Doktortitel, dann fragt man sich, wieso manche Berufspolitiker denn unbedingt promovieren wollen. Woher haben die eigentlich die Zeit dafür, so ganz neben ihrem Amt?“
      Ja sollen denn die ganzen Praktikanten am Kopierer oder an der Kaffeemaschine versauern, bevor sie endlich auf die „entscheidenden“ Positionen nachrücken??? 😉

      Zu Ihrer Frage:
      „„Sie setzt im Wahlkampf auf Emotionen.“ Das kann ja heiter werden. Ist das vielleicht auch eine gewisse Form von Populismus?“
      Nein, natürlich nicht – auf keinen Fall! 😉

      Das haben Sie zwar nicht gefragt, aber das ging mir so spontan durch den Kopf und ich spende das mal als Bonusmaterial:
      „… Vizekanzler Olaf Scholz, auch noch Kanzlerkandidat, lobt Giffey ganz ähnlich als «eine durchsetzungsstarke Politikerin mit Herz und eine mit Rückgrat».“
      Mann Mann Mann, Olaf „You gimme fever“-Scholzomat … jetzt aber Augen auf im Alltag: Die Franziska krempelt die Ärmel hoch, kümmert sich uuuuuuuund überholt den Olaf in der Innenkurve = Frau „nicht mehr Doktor aber das ist jetzt auch egal“ Kanzlerin Franziska Giffey.
      Top (ach nee, das passt in dem Zusammenhang nicht, wie schade!)
      Also: Hopp – die Wette gilt!

      • @Pit 2020

        Ich würde nie ein Praktikanten ohne Doktortitel zum Kaffeekochen anstellen. Und dann will der wohl noch ne Tasse ab!

        Das Bonusmaterisl gibt zu denken…..

        Aber mal ehrlich, worin hat die Gute denn ihren Doktortitel erworben?
        Gehört nicht auch ein Rigorosum dazu auf dem Weg der doktörlichen Würde?

        • „Aber mal ehrlich, worin hat die Gute denn ihren Doktortitel erworben?
          Gehört nicht auch ein Rigorosum dazu auf dem Weg der doktörlichen Würde?“

          Spielt doch keine Rolle, schon alleine deswegen nicht, weil es gerade auch die SPD war, die bei Anderen die Köpfe rollen sehen wollte als sie beim plagieren erwischt wurden…und nun soll alles halb so wild sein.

          Die Heuchlerei und die Doppelstandards (nicht nur in dieser Sache) k***en mich mehr an als die eigentlichen (schon fast normalen) Betrügereien der Parteien.

          Was waren das noch für Zeiten als Minister zurücktreten wollten, wenn es bei einer Aktion der Polizei gegen Terroristen zu toten Geiseln gekommen wäre… aber heute kleben die an ihren Posten, dass UHU damit Werbung machen könnte.

  3. Das entspricht nicht der SPD, die ich als Kind und dann später während meines Geschichtsstudiums rückblickend kennen und schätzen gelernt habe.

    Da quittiert eine „bemüht-unfähige“ Politikerin ihr Amt – aufgrund einer – „Scheiße,nun-doch-herausgekommene“ Bescheißerei…sie habe diese Doktorarbeit nach besten Wissen und Gewissen angefertigt…( nun ja, dann stimmte entweder mit dem ersten oder mit dem zweiten etwas nicht) -auf jeden Fall hat sie darauf gesetzt, dass es niemandem auffällt…und nun will sie sich ernsthaft in einem fairen, offenen demokratischen Wettstreit als Bürgermeisterin der Hauptstadt unseres Landes wählen lassen.

    Hört ihr das hochfrequente Sirren???
    Das sind August Bebel und Willy Brandt, die in ihren Gräbern rotieren.

    Ich habe keinerlei Mitleid mehr mit der deutschen Sozialdemokratie, wenn sie solche „halbseidenen“ Gurken in den politischen Wettstreit schicken.
    Dazu noch den „wahnsinnig aufregende und hoffnungsfrohe“ Bazooka-Schlumpf Scholz ( eben der mit den CumEx-Milliarden, die dem deutschen Volk auf die Soll-Seite geschrieben wurden) …sorry…aber bevor ich die wähle verkaufe ich meine Stimme an DSDS und lass mich von den Kretins dort öffentlich demütigen…das ist ehrlicher und ehrenvolle, als das politische Ansinnen von dem Giff-Ei.
    Meine tiefstempfundene Abscheu vor solchen Karrieristen….ich stehe dazu!!!

    • Danke für Ihren Kommentar, André Hog, ich könnte meine Abscheu gegen das, was offensichtlich System hat, nicht Besserung Ausdruck bringen.

    • @Andre Hog

      Vielen Dank für diese übersus passenden, emotionalen Worte! Verstecken sich da Ambitionen hinter?! Grinsesmiley.

      „Ich habe keinerlei Mitleid mehr mit der deutschen Sozialdemokratie, wenn sie solche „halbseidenen“ Gurken in den politischen Wettstreit schicken.“

      Ich auch nicht. Ich habe Mitleid mit uns.

      Darf ich wen rauswählen oder wozu sind die Kreuze neben den Namen?

      Ich bin gegen Straffreiheit und Willkür und Krähengemurkse im Amt.

      Eigene Holzkiste für korrupte Politiker!

      Aber haben wir bei den steigenden Preisen noch genug Geld für eine derart große Box?

    • Ach daher das hochfrequente Sirren (lol), ich dachte es hätte was damit zu tun, dass ich mich immer ganz doll schütteln muss, sobald Giffey mit dieser Säuselstimme anfängt zu reden.

  4. Narzissten schmücken sich bekanntlich häufiger mit fremden Federn. Peinlich, sich einen Doktortitel durch billiges abschreiben von Texten zu erschleichen. So jemanden kann man nicht mehr ernst nehmen. Wer einmal lügt….

    • @Elly

      … hat die „Quali“ geschafft und kann immer noch – oder jetzt erst recht – Bürgermeisterin (der Herzen) von Berlin werden.
      😉

  5. Giffey wollte wohl in erster Linie Schaden von der Bundes-SPD nehmen, ähnlich die Baerbock ihren Wikipedia-Artikel bereinigen bzw. korrigieren und ihre Nebeneinkünfte doch mal veröffentlichen ließ. Aber so wie der Bundestagspräsident mal vergessen hat, wo die 100000 DM sind, wird die SPD auch die plagiierte Dissertation vergessen und Giffey zur regierenden Bürgermeisterin von Berlin machen.

    Andererseits könnte man auch glatt meinen, dass die SPD daran arbeitet, in den kommenden Jahren mal aus den ersten Parlamenten herauszufliegen. Das Projekt 5%-Hürde ist in Arbeit.

    • @Georg

      „Aber so wie der Bundestagspräsident mal vergessen hat, wo die 100000 DM sind,“
      😉
      Ich werde mal unters Bett schauen, vielleicht finde ich da auch noch ein paar vergessene Pinunsen.
      Neulich im Kühlschrank habe ich auch ’ne Million gefunden – keine Ahnung wo die herkam …
      Passiert mir total oft, aber ich bin beruhigt, seitdem ich weiß, dass es nicht nur mir so geht!

  6. Was ist ein Titel dieser Universität eigentlich wert, wenn mehrmalige Prüfungen zu verschiedenen Ergebnissen kommen?
    Oder anders gefragt, sollte man die Mitglieder der Kommission, welche die Arbeit zuerst geprüft hat, nicht ebenfalls öffentlich beim Namen nennen und die Qualität ihrer Leistungen klar benennen? Selbiges bei Shavan, Guttenberg usw.

    • @jpw

      Und deren Konten prüfen und die aller Kommilitonen. Und die Konten von Mama und Papa, die bestimmt megastolz auf ihre betrügerische Frau-bald-ex-Dr. sind.

      Vermutlich wusste die das wirklich nicht, dass da jemand abgeschrieben hat….. Sie hat Arbeitsplätze geschaffen. Ist das gar nichts wert?

      Meine Eltern würden sich in Grund und Boden schämen. Zum Lügen und Betrügen haben sie mich nicht erzogen – Danke dafür!

      Obwohl nicht mehr taufrisch – ich mag gerne in mein ehrliches Gesicht gucken! Zwinkersmiley.

  7. Die SPD ist nur noch zum fremdschämen. Es wird immer peinlicher. Bleibt zu hoffen, dass diese Frau nie mehr irgend ein Amt inne haben wird. Aber in Berlin ist ja alles möglich.

  8. Es geht hier ja um den Posten/die Postin des/der regierenden Bürgermeisters/Bürgermeisterin.
    Die in Berlin sind Deppen/Deppinnen gewöhnt.
    Unfähig zu sein gilt in Berlin als Qualifikation/Qualifikationin.
    Eine fehlende oder fehlerhafte Promotion/Promotionin ist da kein Problem/Problemin.
    Hoffe das mit dem Gendern ist jetzt so ok!

    • @Schattenläufer:
      „Brav, das hast du sehr gut gemacht….das gibt ein Fleißsternchen*in 😉 !!“

      Merke auf!! „Ein Stern, der / die deinen Namen trägt…“ lalalala 😉 … oder doch eher „Krieg der Sterne“ …. man / frau / divers usw. wundert sich zuweilen über die sperrigen Auswirkungen, die diese Entwicklung nimmt. In Frankreich hat Macron nun aktuelle das schriftliche Gendern (v.a. im Bereich Bildung, sic!!) verboten.
      (jede(r) trage bitte seine / ihre / esse bevorzugte Geschlechtsdefinition ein)

    • Nein, der Asta und die BerlinerInnen fordern dazwischen ganz klar noch ein *, weil das Menschen ausschließt und sie ohne * Hass und Hetze verbreiten!

      • @Max Kleine:
        Ach so – na die müssen das ja wissen, wo die doch so richtig mit beiden Beinen fest im Leben und auf dem Boden der Realität stehen….oh shit – und dabei…das wollte ich gar nicht – Hass und Hetze verbreiten… na dann bemühe ich mich mal um Schadensbegrenzung: Achtung!! Hier kommt sie: *************************************************************
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