STUTTGART. Die gescheiterte CDU-Spitzenkandidatin der baden-württembergischen CDU, Susanne Eisenmann, wirft der Parteispitze um Landesparteichef Thomas Strobl laut einem Bericht der «Stuttgarter Zeitung» vor, sich im Koalitionsvertrag den Grünen unterworfen zu haben. Die CDU habe Überzeugungen aufgegeben, um am Kabinettstisch sitzen zu dürfen, sagte die frühere Kultusministerin der Zeitung.
Maßgeblich verhandelt hatte den grün-schwarzen Koalitionsvertrag der CDU-Landesvorsitzende und Innenminister Thomas Strobl. Dieser trage die «Verantwortung für die negative Entwicklung der Partei», so Eisenmann laut dem Bericht. Der Koalitionsvertrag sei in dieser Form verhängnisvoll für die CDU. Als Beispiele nannte sie das Antidiskriminierungsgesetz für die Polizei oder die Herabsetzung des Wahlalters.
Die inzwischen 57-Jährige hatte sich nach der Wahlniederlage im März aus der Politik zurückgezogen. Die CDU erzielte bei der Landtagswahl mit 24,1 Prozent (minus 2,9 Prozentpunkte) ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Landtagswahl im Südwesten. Bei der nachfolgenden Bundestagswahl im September erreichte die Landes-CDU ein Zweitstimmenergebnis von 24,8 Prozent (minus 9,6 Prozentpunkte).
Und was ist mit der Schulpolitik in Baden-Württemberg? Was ist mit den Ergebnissen des „Monitorings“ durch standardisierte Tests, die doch eigentlich von allen Politikern für wichtig gehalten werden?
Was die CDU hat Überzeugungen aufgegeben um am Regierungstisch sitzen zu dürfen?
Das Problem der CDU war doch eher, dass sie seit 20 Jahren keine Überzeugungen mehr hatte.
In der letzten Wahl hat man nicht mal mehr Überzeugungen durch ein Wahlprogramm oder ein Konzept vorgespielt.
An der Stelle von Überzeugungen steht bei der CDU im positivsten Fall das Parteispendenkonto und in negativen Fällen oft auch das Privatkonto des Abgeordneten.
Die gute Frau zeigt doch in ihrer Bildungspolitik auch nur eine Überzeugung. Sie ist überzeugt, wenn sie im Weihnachtsgeschäft die Schulen um jeden Preis offen hält, wird es vor den Augen der Lobby nicht zu ihrem Nachteil sein.
„Die CDU erzielte bei der Landtagswahl mit 24,1 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis“
– Was wäre das denn in Inzidenz ausgedrückt?
Ist das nicht die Vorsitzende vom Landfrauen-Verband Hinter-Unter?
Aus ihrer Zeit als Kultusministerin sollte sie es doch noch wissen: Erst melden, dann abwarten bis man aufgerufen wird und dann sprechen. Wenn sie nicht aufgerufen wird, muss sie warten und still sein. Das sollte Eisenmann nächstes Mal beherzigen, sollte ihr erneut ein Gedankenfurz durchs Hirn schießen.