Verzweifelt: Bildungsminister appelliert an KMK, Distanzunterricht zu ermöglichen

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hüringens Bildungsminister Helmut Holter (Linke) hat sich für eine Änderung des Bundesinfektionsschutzgesetzes ausgesprochen, um an Schulen auch flächendeckend Distanzunterricht zu ermöglichen. Er hatte Schulschließungen im Freistaat für Januar angekündigt, musst aufgrund der Gesetzeslage aber zurückrudern.

Hat einen radikalen Kurswechsel vollzogen: Thüringens Bildungsminister Helmut Holter (Linke). Foto: Jacob Schröter / Bildungsministerium Thüringen

Er erwarte, so Holter dass sich die Kultusministerkonferenz (KMK) noch vor der nächsten Schalte der Regierungschefs von Bund und Ländern am 7. Januar verständigt und neue Empfehlungen formuliert, sagte Holter am Mittwoch. «Die Lage hat sich einfach verändert und deswegen brauchen wir in der KMK auch eine neue Lagebewertung», sagte Holter. Er sei der Überzeugung, dass der Bildungsbereich auf die Omikron-Variante des Coronavirus reagieren müsse.

«Am Ende laufen wir ja Gefahr, dass die Schulen leer sind, weil Kinder und Erwachsene an den Schulen nicht mehr da sind»

«Am Ende laufen wir ja Gefahr, dass die Schulen leer sind, weil Kinder und Erwachsene an den Schulen nicht mehr da sind, weil sie entweder leider erkrankt sind, infiziert sind und sich in Quarantäne befinden», sagte Holter. Er wünsche sich, die KMK würde sich so positionieren, dass flächendeckender Distanzunterricht möglich wird. Dies bedeute, dass das Bundesinfektionsschutzgesetz entsprechend geändert werden müsste.

Holter hatte vor den Weihnachtsferien für sein Bundesland angekündigt, dass die Schulen in Thüringen im Januar zunächst flächendeckend im Distanzunterricht starten. Nun ruderte sein Ministerium zurück, weil das Bundesinfektionsschutzgesetz einen solchen flächendeckenden Distanzunterricht derzeit nicht vorsieht. Stattdessen sollen die Thüringer Schulen die Infektionslage nun selbst bewerten und entscheiden, ob sie in den Distanzunterricht wechseln, wie News4teachers aktuell berichtet.

Holters Meinung nach sei eine Ministerpräsidentenkonferenz am 7. Januar angesichts der Prognosen zur Omikron-Variante zu spät. Es gehe darum, vorbereitet zu sein, um eine fünfte Welle abwehren zu können. «Alle wissen doch, dass die Omikron-Welle kommt. Im Moment ist mir das, was auf Bundesebene läuft, alles zu spät.»

Auf die KMK zu setzen, klingt allerdings wenig erfolgversprechend. «Für eine solche flächendeckende Schulschließung in allen Bundesländern gibt es aus meiner Sicht weder eine Rechtsgrundlage noch eine sachliche Begründung», so hat die designierte KMK-Präsidentin Karin Prien (CDU), Bildungsministerin von Schleswig-Holstein, erst vor zwei Tagen erklärt. News4teachers / mit Material der dpa

Hat die KMK dem Bundestag Erkenntnisse über Schulschließungen verschwiegen, damit der ein Verbot beschließt?

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Walter
4 Monate zuvor

Coronavirus: Inzidenz sinkt leicht
Bei solch positiven Nachrichten – wie heute erst wieder zu lesen – werden über den Jahreswechsel die niedrigen Referenzzahlen dann die Begründung liefern, weshalb es gerade deshalb keinen Anlass gibt eine KMK-Kaffeerunde vorzuziehen. Holters Meinung wird da kaum auf Handlungsinteresse treffen. Es sei denn, jemand der 16 hätte den dicken Abschlussbericht über die Feiertage gelesen.
Zu flächendeckendem DU stellt sich mir die Frage, ob die Präsenzpflichtaufhebung, wenn schon nicht vom Bundesland verfügt werden darf, dann von jeder einzelnen Kommune od. Landkreis oder gar für jede Schule einzeln verfügt werden müsste.

xy
4 Monate zuvor

Holter, guter Mann! Er wird nur kein Gehör finden.
Politiker in luftgefilterten Einzelbüros haben in Onlinekonferenzen die Durchseuchung der Bevölkerung beschlossen.

Leseratte
4 Monate zuvor
Antwortet  xy

Nachdem er die Test- und Maskenpflicht abgeschafft hat, hatte ich es schon aufgegeben, von unserem KM noch was Vernünftiges zu hören…

Marie
4 Monate zuvor

Ich frage mich ja immer noch, wie man bei Nichttestung in den Ferien und unter Wahrung des Datenschutzes als Schule herausfinden soll, wie viele Schüler und Lehrer (corona)krank sind. Statt sich als Bundesland mal durchzusetzen, wird damit der schwarze Peter auf die Schulen abgewälzt.

Leseratte
4 Monate zuvor
Antwortet  Marie

Das frage ich mich auch. Ist quasi unmöglich.

Leseratte
4 Monate zuvor
Antwortet  Marie

Und wer sich Silvester infiziert, kann es am 3.1. im Prinzip noch gar nicht wissen… es sei denn, er hat schon Symptome…
Und da die Schnelltests bei Omikron noch unzuverlässiger sind, dürfte die Chance, wenigstens am ersten Schultag alle Infektionen zu finden, auch gering sein. Und wenn erst mal 30 SuS mit einem Infizierten ohne Maske zusammen in der Nase gebohrt oder am Test gelutscht haben, dürfte bei der Infektiosität von Omikron sowieso alles zu spät sein.

Leseratte
4 Monate zuvor
Antwortet  Marie

In Thüringen wird übrigens nur 2x wöchentlich getestet. Auch wenn es Infektionsfälle in Klassen gab, wurde das Testen nicht verschärft. Bringt bei den unzuverlässigen Tests wahrscheinlich sowieso nix…

Kritischer Dad*NRW
4 Monate zuvor
Antwortet  Marie

Schlimmer ist nach den Ferien der erste Schultag, wenn dann erst im Unterrichtsraum ein Schnelltest stattfinden wird. Sind bereits infizierte Personen darunter wäre es katastrophal.

Noch besser, zuvor mit dem ÖPNV zur Schule wäre wegen 3G-Regel „ungetestet“ bereits für ungeimpfte SuS sogar ausgeschlossen.

In der „Allgemeinwelt“ komme ich als ungeteste Person bereits schon an der Eingangskontrolle ohne Test nicht in einen geschlossenen Raum rein.

Klugscheisser
4 Monate zuvor

Nix neues in dieser Pandemie.

Ein fröhliches maskenloses Hatschi in den Klassen bei den Tests.
Wir bekommen die Schulen schon leer.

Schattenläufer
4 Monate zuvor

Klare Sache der Mann ist als Bildungsminister am falschen Platz. Er hat Gewissen und denkt nach.
Wenn ein paar tote LuL und SuS ihn so sehr belasten, dass nicht ein mal die Spenden der Lobby aus Wirtschaft und Mittelstand ihn trösten, dann wäre er mit einem Job ab Großmutter-Betrüger, Drogendealer oder Auftragskiller besser bedient.
Wer ein gewissen hat, hat in der KMK absolut nichts verloren.

Matthias Schmidt
4 Monate zuvor
Antwortet  Schattenläufer

Er ist offenbar tatsächlich falsch am Platz, da er für sein Bundesland zunächst eine Regelung ankündigt, die das aktuelle Gesetz gar nicht ermöglicht, so dass er wieder zurückrudern muss und seine breit angelündigte Regel wieder einkassieren muss. Noch amateuerhafter (als Bildungsminister die aktuelle Rechtsgrundlage für Schulen nicht zu kennen) geht es doch gar nicht mehr.

Klugscheisser
4 Monate zuvor
Antwortet  Matthias Schmidt

So hat er aber mal Aufmerksamkeit auf das Thema gelenkt. Gut so.

Liberalissimus
4 Monate zuvor

Ich würde es außerordentlich begrüßen, wenn sich Herr Holter in den vergangenen Monaten mal Gedanken um das Aufholen der Bildungsrückstände, der Ausstattung der Schulen und dem Evaluieren von Schutzmaßnahmen (dies hat das BVerfG in seinem Urteil gefordert) beschäftigt hätte.
Dann wüsste man vielleicht ob und ggf. welches Schutzkonzept genügen würde ohne die Kinder in Ihrem Recht auf Bildung aus Art. 2,7 GG tiefgreifend zu beeinträchtigen.

Und es ist außerordentlich beruhigend, dass man in der KMK einen ruhigen Kopf behält. Es bleibt zu hoffen, dass die FDP standhaft bleibt.

Im Übrigen gibt es in Deutschland kein „Bundesinfektionsschutzgesetz“, aber vielleicht ja in Österreich? In Deutschland gibt es das Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen, welches mit den Buchstaben IfSG abgekürzt wird.

Und etwas mehr Präzision täte der Redaktion durchaus gut, dann hätte man hier manche von Beginn an geäußerte Hoffnung gleich ein wenig einbremsen können und hätte sich nicht mit Wunschdenken auseinandersetzen müssen.
Wer das IfSG lesen und verstehen kann, kann von der Entwicklung nicht überrascht sein. Über die Feiertage hat man auch in Thüringen Gelegenheit gefunden mal darin zu blättern.

Klugscheisser
4 Monate zuvor
Antwortet  Liberalissimus

Kleine Korrektur:
Und es ist außerordentlich beruhigend, dass man in der KMK einen ruhigen Kopf weiterhin im Sand behält.

Manmanman
4 Monate zuvor
Antwortet  Liberalissimus

Das Recht auf Bildung ist also an tägliche Präsenz in der Schule gebunden? Oder ist dem Liberalen mit dem ss im Namen wohl doch eher daran gelegen, dass seine Kinder betreut sind und er in Ruhe im Homeoffice sitzen kann. Und die arbeitenden Eltern brav arbeiten gehen können und keine Betreuungsprobleme bekommen. Ich hab da so ne Ahnung.

xy
4 Monate zuvor

Der Mittelstand ist von der Schulpolitik wenig angetan. Die Azubis werden Omikron aus den Berufsschulen in die Firmen tragen, die Mitarbeiter haben selbst schulpflichtige Kinder.
In Bayern will niemand im Umfeld seine Kinder bei omikron in die Schulen geben. Aber sie müssen. Auch das Paar mit dem lungenkranken Kind. Haben diese Minister auch nur einen Schimmer, wie es diesen Eltern geht?
Wird es wenigstens Rücktritte geben, wenn auch in Deutschland 400 Kinder pro Tag ins KH müssen? Wenn vorerkrankte Kinder sterben, wie will man das rechtfertigen?
Oder wird das, neben den 400 Toten pro Tag, die neue Realität?

Matthias Schmidt
4 Monate zuvor

News4teachers-Artikel gestern zu Karl-Josef Laumann: „Der Fall Laumann: Was verstehen unsere Politiker eigentlich von der Pandemie?“
Konsequent wäre hier die Überschrift gewesen: „Der Fall Hölter: Was verstehen Politiker eigentlich vom Bundesinfektionsschutzgesetz?“
Dass er Entscheidungen ankündigt, die laut aktuellem Bundesinfektionsschutzgesetz gar nicht möglich sind (er also scheinbar das Gesetz gar nicht kennt), ist doch das eigentlich Absurde für einen Landesminister.

xy
4 Monate zuvor
Antwortet  Matthias Schmidt

Das Absurde ist es, das Infektionsschutzgesetz nicht zu ändern! Die epidemische Notlage muss erneut beschlossen werden.
Oder wollen Sie deutsche Kinder in Kiniken sehen?

Klugscheisser
4 Monate zuvor
Antwortet  xy

Bzw. deren geimpfte Eltern.

Ein Fall bei mir hat geimpften Vater ins Krankenhaus geschickt. Wahrscheinlich jetzt ein Long Covid Fall.

EinfachNurWiderlich
4 Monate zuvor
Antwortet  xy

Na Hauptsache die Kids sind nicht daheim. Das ist die Devise der Durchseucher. Es ist nur noch widerlich.

Palomino
4 Monate zuvor

Holter ist ein Blender.
Der Passus im Gesetz war (ihm) bekannt. Man hat ihn mit Absicht so formuliert, dass Schulen offen bleiben müssen- was immer offen heißt. (Wurde hier ausführlich berichtet.) Entweder ist er ein politischer Depp oder wollte es drauf ankommen bzw. eskalieren lassen und den politischen Gegner vorführen.

ES.WIRD.NICHT(S).PASSIEREN!

gehtsnoch
4 Monate zuvor
Antwortet  Palomino

KMK 10/2020: Schulen müssen offen bleiben / Gesundheits- und Infektionsschutz hat oberste Priorität.
KMK 10/2021: Es sei »unerlässlich, die Schulen offen zu halten und den Präsenzunterricht dauerhaft zu sichern«

Jaja die politische Richtungsweisung der KMK (ampeltechnisch gesehen 9:7)
1 FDP
1 Freie Wähler
1 Grüne
2 Linke
4 CDU
7 SPD

eldorado
4 Monate zuvor

Und da flattert wieder ein Fähnchen im Wind:
https://www.news4teachers.de/2021/11/bildungsminister-holter-will-schulen-und-kitas-offenhalten-um-jeden-preis/

Omikron kam doch nur gerade recht, um irgendwie einen Umschwung der Politik zu begründen. Als wäre es bei Delta weniger fahrlässig gewesen, Kinder und Jugendliche zur Durchseuchung in die Schulen zu zwingen. Außerdem verbietet der Bund, soweit ich weiß, nicht das Aussetzen der Präsenzpflicht. Das wäre doch schon mal ein Anfang.

Matthias Buchwald
4 Monate zuvor

Susanne Köberich Wie viele Thüringer müssen als unmittelbare Folge der Durchseuchung über Schulen und Kitas denn noch sterben!??

Wechsel-Unterricht wäre bereits nach den Herbstferien erforderlich gewesen. Temporärer Distanz-Unterricht mit klarer Ansage, dass danach Wechsel-Unterricht erfolgt war notwendig. Regieren denn nur noch Juristen!??

Da freuen sich doch alle, die „Deutschland – aber normal.“ als Wahl-Slogan haben.

Klugscheisser
4 Monate zuvor

Regieren denn nur noch Juristen!??

Ja, sehr sehr viele.

Ab Herbstferien Wechselunterricht nötig gewesen, ja, unbedingt. Stattdessen wurde die Maskenpflicht in NRW abgeschafft

Klaus Lehmkuhl
4 Monate zuvor
Antwortet  Klugscheisser

Woran sich aber kaum Schüler gehalten haben . Zumindest in meinen Klassen .

Matthias Buchwald
4 Monate zuvor

Wie viele Thüringer müssen als unmittelbare Folge der Durchseuchung über Schulen und Kitas denn noch sterben!??

Wechsel-Unterricht wäre bereits nach den Herbstferien erforderlich gewesen. Temporärer Distanz-Unterricht mit klarer Ansage, dass danach Wechsel-Unterricht erfolgt war notwendig. Regieren denn nur noch Juristen!??

Da freuen sich doch alle, die „Deutschland – aber normal.“ als Wahl-Slogan haben.

Leseratte
4 Monate zuvor

Und es gibt sogar schon wieder eine Klage gegen die 2 Tage Distanzunterricht nach den Ferien…

„Zumindest die ersten beiden Schultage am 3. und 4. Januar sollen die Schülerinnen und Schüler zu Hause bleiben und dort bereits gelernten Stoff vertiefen und wiederholen. Ob dieser Plan so bleibt, ist jedoch angesichts eines Eilverfahrens beim Oberverwaltungsgericht in Weimar unklar.
Das Gericht soll entscheiden, ob an Thüringens Schulen nach den Weihnachtsferien Präsenzunterricht stattfinden muss. Dies wolle ein Antragsteller mit mehreren Anträgen erreichen, sagte eine Sprecherin des Oberverwaltungsgerichts. Das Bildungsministerium habe in diesem Verfahren bis Donnerstagmittag Zeit für eine Stellungnahme. „Der Senat will dann zeitnah entscheiden.“

https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/corona-schule-unterricht-weihnachtsferien-100.html

Und aus Weimar kamen schon mehrfach eigenartige Urteile…

https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/mitte-thueringen/weimar/weimar-urteil-masken-schule-justiz-corona-100.html

Leseratte
4 Monate zuvor
Antwortet  Leseratte

Klage gescheitert. Offensichtlich war die Klage zu unkonkret und nur auf eine Schule bezogen. Na, da wissen ja die nächsten Kläger, was sie „besser“ machen müssen…

„Erfurt (dpa) – Für Kinder und Jugendliche in Thüringen beginnt die Schule nach den Weihnachtsferien wie geplant mit Distanzunterricht. Das Oberverwaltungsgericht in Weimar lehnte am Donnerstag einen Eilantrag als unzulässig ab, mit dem ein Schüler Präsenzunterricht durchsetzen wollte.

Nach Angaben einer Sprecherin wollte der Schüler erreichen, dass vom 3. bis zum 14. Januar in seiner Grundschule Präsenzunterricht angeboten wird. Da der Antrag aber unter anderem offenließ, gegen welche Regelung der Thüringer Corona-Verordnung er sich genau richtete und er sich nur auf die Schule des Antragsstellers bezog, habe der Senat ihn abgelehnt.“

https://www.sueddeutsche.de/bildung/schulen-weimar-eilantrag-abgelehnt-schule-wie-geplant-zuhause-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-211230-99-544411

Nur so kann es was werden
4 Monate zuvor

Was sollten gute Chefs (damit meine ich auch weibliche Chefs) eigentlich können?
Sie sollten Ahnung von Problemen und Aufgaben haben, die ihren Arbeitnehmern aufgetragen werden.
Hilfreich ist es immer, wenn sie einen Beruf dieser Sparte selbst erlernt haben.
Sie sollten in der Lage sein, Sorge für das Wohl ihrer Arbeitnehmer zu tragen und sich ein realistisches Bild davon machen können, wie es ihren Beschäftigten wirklich geht.
Sie sollten einen Überblick über die Arbeitsabläufe und den messbaren Erfolg der geleisteten Arbeit haben.
Sie sollten den Fokus auf die wichtigsten Probleme legen, die die Arbeit wesentlich erschweren und an Verbesserungen selbst aktiv mitwirken.
Sie sollten sich detailliert über Krankheitsbilder ihrer Unterstellten und dessen Ursachen informieren, um eine erfolgreiche Wiedereingliederung gewährleisten zu können.
Sie sollten selbst als positives Vorbild vorangehen und dieses mit all’ ihren Kräften vorleben.
Sie sollten ihren Leuten vor Allem in schwierigen Zeiten Mut machen und gute Konzepte erarbeiten bzw. gute Ideen ihrer Arbeitnehmer aufgreifen.
Sie sollten die Ängste und Nöte ihrer Arbeitnehmer ernst nehmen und engen Kontakt zur Basis behalten.
Sie sollten Alles in ihrer Macht stehende tun, um eine erfolgreiche Zusammenarbeit zu ermöglichen, auch wenn es über das Budget hinausgeht.
Sie sollten glaubwürdig sein und im Interesse aller Beteiligten agieren.

Meine direkten Chefs in der Schule haben diese Aufgaben häufig großartig gemeistert.
Aber die Entscheidungsträger und obersten Chefs der Lehrkräfte und der Schulleitungen spiegeln mir diese Fähigkeiten alle gar nicht wieder.
Es fehlt einfach an Empathie.
… eine wesentliche Fähigkeit, die wir auch den Kindern tagtäglich vorleben sollten.
Das ist das Herzstück zu einem erfolgreichen Unternehmen, in dem Alle füreinander einstehen! Empathie.
Schade, dass diese Chance von unseren obersten Chefs so vertan wird.
Die Pandemie stellt auch Entscheidungsträger vor eine sehr schwierige Aufgabe, es gibt keine einfachen, guten Lösungen.
Was ich schon viele Jahre im Schuldienst von den obersten Chefs sehr vermisse, ist eine ehrliche Anteilnahme, ein ehrliches Interesse, Probleme konstruktiv anzugehen und den Blick auf das Wesentliche zu fokussieren.
Ich bin froh, dass ich immer positive Vorbilder in meinem direkten Umfeld gehabt habe. Sonst hätte ich unter diesen schwierigen Bedingungen nicht so gut durchhalten können.
Die letzten beiden Jahren waren furchtbar anstrengend und haben alle Ressourcen vieler Lehrkräfte gefordert.
Anspannung, Druck und Mehrarbeit, umfangreiche Arbeitsanweisungen am Vorabend für den nächsten Tag haben die Arbeitsatmosphäre zunehmend geprägt.
So holt man junge motivierte Lehrkräfte nicht erfolgreich in die Schulen.
So läuft ein Unternehmen nur noch auf Sparflamme.
Niemand behauptet, dass es einfach werden würde. Das muss es auch nicht.
Aber ich erwarte von meinen Chefs, auch von den obersten, dass sie ein Mindestmaß an Fürsorgepflicht und ein ehrliches Interesse an der Situation in den Schulen haben.
Für den Gesundheitsschutz ist rein gar nichts getan worden.
Eine Verkleinerung der Lerngruppen wäre die leichteste Übung gewesen, die aus vielerlei Gründen längst überfällig ist.
Aber die Ausbildung unserer Kinder darf hierzulande nur wenig kosten.
So lautet die einfache Wahrheit.
Wir Lehrkräfte als Chefs der Kinder können auch nur unter den Bedingungen, die uns geboten werden, unser Bestes geben.
Die Schmerzgrenze ist für Viele aber erreicht.
Wir brauchen mehr Unterstützung, um als Vorbilder für die Kinder da sein können und ihnen täglich Mut machen zu können, damit sie lernen, das Leben positiv anzugehen.
In diesem Sinne: Hoffen wir auf ein besseres neues Jahr 2022.
Danke für Eure Aufmerksamkeit.

gilmore girl
4 Monate zuvor

Und vielen Dank für den hervorragenden Kommentar! Einen guten Rutsch und viel Kraft für 2022! LG

SKR
4 Monate zuvor

Über so viel Heuchelei von Herrn Holter könnte ich nur ko….en. Über Monate hinweg stellt er sich quer, schafft Maskenpflicht ab und beteuert immerfort, die Schulen seien sicher. Als dann seine Staatssekretärin sein wahres Gesicht sowie seine Meinung in die Öffentlichkeit brachte, wurde sie gefeuert. Er stand so sehr in der Kritik, dass er handeln musste. Was tat er? Direkt am Tag von Hessens Entlassung konnte man die Kinder für die letzten 3 Tage des Jahres von der Präsenzpflicht freistellen lassen. Nicht mal eine Woche später spielt er den heiligen Samariter, dass ihm Omikron große Sorgen bereitet und die ersten 2 Wochen des Jahres Distanzunterricht ist. Und heute erfährt man, dass bereits vor der Ankündigung in einem Papier stand, dass der Plan rechtlich nicht möglich wäre. Der Typ ist sowas von falsch. Falscher geht es gar nicht. Der täuscht das ganze Land um sich wieder ins rechte Licht zu rücken. Hoffentlich stolpert er darüber.