BERLIN. Die Privatschulen sind in allen Bundesländern bis auf wenige Ausnahmen finanziell gut ausgestattet. Nur einzelne Schulformen in Bremen und Thüringen schneiden schlechter ab. Das ist das Ergebnis einer umfassenden Untersuchung des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung zur Finanzierung der Privatschulen in Deutschland.
Für ihre Analyse haben Pia Akkaya, Marcel Helbig und Michael Wrase untersucht, wie die Finanzierung der Privatschulen im jeweiligen Landesrecht, das die Höhe der staatlichen Zuschüsse festlegt, ausgestaltet ist. Neben den Zuschüssen der Bundesländer setzt sich die Privatschulfinanzierung weithin aus der sogenannten Trägereigenleistung und den Schulgeldern zusammen. Ausnahmen bilden die Schulen in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland wo es ein faktisches Schulgeldverbot gibt. Diese Finanzierungsbausteine wurden zusammengerechnet, um die Finanzierung der Privatschulen abschätzen zu können. Ziel der Studie war es herauszufinden, ob die Finanzierung der privaten allgemeinbildenden Ersatzschulen ausreichend ist und ob sie besser oder schlechter ausgestattet sind als die öffentlichen Schulen.
Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass die Privatschulfinanzierung in 12 Bundesländern, bezogen auf einzelne Schulformen sogar in 15 Bundesländern, ausreichend (mindestens 95 Prozent) für die privaten Ersatzschulen ist. In acht Bundesländern gibt es sogar einen Kostendeckungsgrad von mindestens 110 Prozent, also einen 10 Prozent höheren Satz im Vergleich zu den Ausgaben je Schüler an öffentlichen Schulen. Eine deutlich schlechtere Finanzierung weisen nur die weiterführenden Schulen in Thüringen und die Grund- und Oberschulen in Bremen auf.
„Oft wird argumentiert, dass private Schulen so hohe Schulgelder nehmen müssen, weil sie nicht ausreichend vom Staat finanziert sind“, so Marcel Helbig. „Betrachtet man unsere Ergebnisse, so ist die Finanzierung privater Schulen in den allermeisten Fällen bereits durch ein sozial verträgliches Schulgeld gesichert. Betrachtet man jedoch die faktischen Schulgeldeinnahmen vieler privater Schulen, ergibt sich eine deutlich bessere Mittelausstattung als an öffentlichen Schulen.“ Als sozial verträgliches durchschnittliches Schulgeld haben die Forscher 140 Euro in den westdeutschen Bundesländern und 100 Euro in den ostdeutschen Bundesländern angesetzt.
In ihrer Studie weisen die Wissenschaftler überdies darauf hin, dass die Landesnormen zur Privatschulfinanzierung oftmals nicht allgemein verständlich und teilweise schwer nachvollziehbar seien. Auch deswegen würden die Rahmenbedingungen der Privatschulfinanzierung (teilweise auch einzelner Schulen) von den Landesrechnungshöfen sehr kritisch kommentiert.
Um die Privatschulfinanzierung vergleichbar darstellen zu können, orientierten sich die WZB-Mitarbeter an den Daten des Statistischen Bundesamts, das festhält, wie viele Euro pro Schüler und Jahr für schulische Bildung in den einzelnen Bundesländern und Schulformen aufgewendet werden. Aus den Landesnormen der 16 Bundesländer haben Sie herausgearbeitet, wie hoch die Zuschüsse im Vergleich zu den Schülern an den öffentlichen Schulen sind. (zab, pm)
• Die gesamte Studie ist als Discussion Paper, P 2019-006 auf den Webseiten des WZB erhältlich