DÜSSELDORF. Seit dem 1. Juli gilt in Nordrhein-Westfalen eine Haushaltssperre. Das hatte auch zu Aufregung um das umstrittene Thema Klassenfahrten geführt.
Klassenfahrten sollen trotz der verhängten Haushaltssperre in NRW stattfinden. Das stellte Schulministerin Sylvia Löhrmann (Grüne) in einer schriftlichen Mitteilung klar. Die Sperre habe in der Regel keine Auswirkungen auf Schulfahrten. Die meisten seien bereits vor der Haushaltsperre genehmigt gewesen, für später angekündigte Fahrten würden Ausnahmeregelungen gelten, um keine Klasse schlechter zu stellen als eine andere. «Es bestand zu keinem Zeitpunkt die Notwendigkeit, genehmigte oder reservierte Schulfahrten zu stornieren», erklärte Löhrmann laut Mitteilung.
Zum 1. Juli hatte die NRW Landesregierung eine Haushaltssperre erlassen. Kurze Zeit später folgte ein Erlass des Schulministeriums, der für Aufregung sorgte. Zentrale Aussage war, dass den Lehrern für noch nicht genehmigte Klassenfahrten keine Fahrtkosten mehr erstattet werden. Bildungsexperten sahen darin das Aus für ganze Reisen. «Klassenfahrten werden soweit im voraus geplant, dass wir bisher keine einzige Problemanzeige in NRW vorliegen haben», sagte ein Sprecher des Schulministeriums.
Das Bundesarbeitsgericht hatte 2012 geurteilt, dass Lehrern eine Reisekostenerstattung für Schulfahrten in voller Höhe zusteht. Darauf hatte das Land den Etat für Schulreisen auf 13,5 Millionen Euro im Jahr angehoben. (dpa)
zum Bericht: Zu wenig Mittel für Klassenfahrten? NRW-Schulministerium: Kein Extra-Geld