BERLIN. Wenn wir über die Öffnung der Außengastronomie sprechen, müssen wir auch über die Rückkehr zum Regelbetrieb in Schulen reden – sagt die Bundesfamilienministerin. Und tritt von ihrem Amt zurück. Nach den Diskussionen um die Aberkennung ihres Doktortitels bittet Franziska Giffey (SPD) Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) um Entlassung.
«In den letzten Tagen sind erneut Diskussionen um meine Dissertation aus dem Jahr 2010 aufgekommen», erklärte Giffey am Mittwoch. Das Verfahren um die Überprüfung ihres Doktortitels sei im Jahr 2020 wieder aufgerollt worden. Sie habe daraufhin erklärt, ihren Titel nicht mehr zu führen, unabhängig vom Ausgang des Verfahrens. Nun habe ihr die Freie Universität Berlin im laufenden Prüfungsverfahren bis Anfang Juni Zeit für eine Stellungnahme gegeben, die sie wahrnehmen werde, erklärte Giffey weiter. Danach solle das laufende Verfahren abgeschlossen sein.
«Die Mitglieder der Bundesregierung, meine Partei und die Öffentlichkeit haben aber schon jetzt Anspruch auf Klarheit und Verbindlichkeit. Daher habe ich mich entschieden, die Bundeskanzlerin um Entlassung durch den Bundespräsidenten aus meinem Amt als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zu bitten», erklärte sie.
Giffeys Spitzenkandidatur für die Abgeordnetenhauswahlen in Berlin bleibt von ihrem Rücktritt “unberührt”
Trotz dieser Entscheidung stehe sie weiterhin zu ihrer Aussage, ihre Dissertation nach bestem Wissen und Gewissen geschrieben zu haben. «Ich bedauere, wenn mir dabei Fehler unterlaufen sind. Sollte die Freie Universität in ihrer nunmehr dritten Überprüfung meiner Arbeit zu dem Ergebnis kommen, mir den Titel abzuerkennen, werde ich diese Entscheidung akzeptieren. Bereits heute ziehe ich die Konsequenzen aus dem andauernden und belastenden Verfahren. Damit stehe ich zu meinem Wort.» Ihre Spitzenkandidatur für die Abgeordnetenhauswahlen in Berlin bleibe von ihrer Entscheidung, als Familienministerin zurückzutreten unberührt, erklärte Giffey weiter.
Zuvor hatte Giffey Gespräche über eine Rückkehr zum Schul-Regelbetrieb gefordert. «Wir müssen jetzt gucken, dass die Kinder Schritt für Schritt in die Normalität zurückkehren können. Und wenn wir über Außengastronomie reden, dann müssen wir genauso darüber reden, wie kommen wir jetzt wieder zu einem vollen Regelbetrieb zurück», sagte die SPD-Politikerin noch am Dienstagabend in der RBB-Sendung «Wir müssen reden!». Notwendige Instrumente dafür seien «Schützen, Testen, Impfen» – also auch die Impfung von Eltern und Fachkräften, die mit Kindern in Kontakt sind. «Denn sie schützen die Kinder “wie ein Kokon”», sagte Giffey. News4teachers / mit Material der dpa
Wahlkampf-Termine in Kita und Schule? Kritik an Giffey („unangemessen“)