Im Skandal um die unbesetzten Lehrerstellen in Baden-Württemberg soll sich Bildungsministerin Theresa Schopper (Grüne) den kritischen Fragen der Opposition im Landtag stellen. Man habe für die kommende Woche eine Sondersitzung des Bildungsausschusses beantragt, teilten die Landtagsfraktionen von SPD und FDP mit.
«Die grün-geführte Landesregierung steht in der Pflicht, dem Parlament unverzüglich Rede und Antwort zu stehen», sagte FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke. Man wolle eine lückenlose Aufklärung des Skandals. «Sollte sich der Verdacht auf strukturelles Versagen erhärten, schließen wir die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses nicht aus», so Rülke.
Fehler zog sich 20 Jahre durch
Schopper müsse sich den vielen ungeklärten Fragen der Abgeordneten stellen und die bisherigen Erkenntnisse zur Datenpanne offenlegen, sagte der SPD-Bildungsexperte Stefan Fulst-Blei. «Wir erwarten von der Ministerin den Start einer umfangreichen Fehleranalyse», so der SPD-Abgeordnete. Man wolle etwa wissen, wie es über 20 Jahre hinweg nicht habe auffallen können, dass sich keine real existierenden Lehrkräfte auf den Stellen befunden hätten.
Wegen einer schweren IT-Panne sind 1.440 Lehrerstellen im Südwesten versehentlich nicht besetzt worden (News4teachers berichtete). Grund ist ein Softwarefehler, der bis auf das Jahr 2005 zurückgeht, wie das Kultusministerium und das Finanzministerium eingeräumt hatten. Dieser Fehler sei über all die Jahre unbemerkt geblieben. Seitdem als Kultusminister*innen von Baden-Württemberg im Amt: Helmut Rau (CDU, 2005 bis 2010), Marion Schick (CDU, 2010 bis 2011), Gabriele Warminski-Leitheußer (SPD, 2011 bis 2013), Andreas Stoch (SPD, 2013 bis 2016), Susanne Eisenmann (CDU, 2016 bis 2021) und Theresa Schopper (Grüne, seitdem). News4teachers / mit Material der dpa