Niedersachsens Kultusministerin Frauke Heiligenstadt (SPD) sieht die baldige Digitalisierung an den Schulen des Landes in Gefahr. «Wir brauchen die Unterstützung des Bundes», sagte sie. Sie könne nur hoffen, dass der Bund die von der Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) angekündigten fünf Milliarden Euro für die Länder auch zur Verfügung stelle. Es sei eine große Enttäuschung, dass es derzeit keine Perspektive gebe, ob und wann das Geld komme.
Niedersachsen rechnete bislang mit rund 500 Millionen Euro aus dem «Digitalpakt». Heiligenstadt zufolge sollte der Großteil des Geldes für die digitale Infrastruktur an den Schulen, etwa für den Breitbandausbau und eine WLAN-Ausstattung ausgegeben werden. «Wir sehen uns als Land momentan nicht in der Lage, diese dringend notwendigen Investitionen über eigene Landesmittel entsprechend zu fördern», sagte Heiligenstadt. «Wenn nicht Bund, Länder und Gemeinden gemeinsam die Digitalisierung in den Schulen voranbringen, dann wird das uns um Jahre zurückwerfen.»
Im Oktober hatte Wanka ein fünf Milliarden Euro schweres Programm für eine Digitalisierungsoffensive an den Schulen angekündigt. Das Geld sollte in den Jahren 2018 bis 2022 verteilt werden. Die Kultusministerinnen und -minister der Länder erarbeiteten daraufhin Eckpunkte, die den Weg für eine Bund-Länder-Vereinbarung freimachen sollten. Da das Geld bislang nicht im Bundeshaushalt eingeplant ist, haben viele Länder die Sorge, dass es nicht kommen wird. Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), die Ressortchefin in Baden-Württemberg Susanne Eisenmann (CDU), forderte Wanka jüngst auf, klarzustellen, wie es mit dem geplanten «Digitalpakt» weitergeht. dpa