WIESBADEN. Die Einführung eines landesweiten Videokonferenzsystems für die hessischen Schulen wird sich weiter verzögern. Die Vergabekammer des Landes Hessen ordnete nach Angaben des Kultusministeriums nun die Wiederholung des Verfahrens an, nachdem ein unterlegener Bieter einen Nachprüfungsantrag gestellt hatte. Die Oppositionsfraktionen von SPD und FDP sprachen am Donnerstag in Wiesbaden von Patzern und einem Versagen. Die Landesregierung sei bei der Digitalisierung der Schulen überfordert.
Die Entscheidung für einen Neustart des Vergabeverfahrens ist nach Angaben des Ministeriums noch nicht rechtskräftig und wird geprüft. Da die Prozessbeteiligten gegen die Entscheidung der Vergabekammer Rechtsmittel einlegen können, sei unklar, wann den Schulen das Videokonferenzsystem des Landes zur Verfügung stehen wird.
Mehrere hundert Schulen in Hessen hätten eigentlich nach den Sommerferien aus Datenschutzgründen ihren Distanzunterricht auf ein anderes Videosystem umstellen müssen. Die coronabedingte Duldung von nicht datenschutzkonformen Videokonferenzsystemen laufe Ende Juli aus, hatte der Landesdatenschutzbeauftragte Alexander Roßnagel erklärt. Das Kultusministerium hatte zugesagt, allen Schulen ein landeseinheitliches, datenschutzkonformes und technisch leistungsfähiges Videokonferenzsystem über das Schulportal zur Verfügung zu stellen. dpa
