ERFURT. Für Kinder und Jugendliche in Thüringen beginnt die Schule nach den Weihnachtsferien wie geplant mit Distanzunterricht. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Weimar lehnte am Donnerstag einen Eilantrag als unzulässig ab, mit dem ein Schüler Präsenzunterricht durchsetzen wollte. Der Kurswechsel des Bildungsministeriums, das zuvor jegliche Schulschließungen kategorisch abgelehnt hatte, sorgt allerdings weiter für Debatten. Handelt es sich nur um ein politisches Manöver des Linken-Bildungsministers?
Nach Angaben einer Sprecherin des OVG wollte der Schüler erreichen, dass vom 3. bis zum 14. Januar in seiner Grundschule Präsenzunterricht angeboten wird. Da der Antrag aber unter anderem offenließ, gegen welche Regelung der Thüringer Corona-Verordnung er sich genau richtete und er sich nur auf die Schule des Antragsstellers bezog, habe der Senat ihn abgelehnt.
Ursprünglich hatte das Bildungsministerium geplant, vom 5. bis 14. Januar flächendeckend in Thüringen auf Distanzunterricht zu setzen. Davon ist es aber inzwischen abgerückt. Nun sollen die Kinder und Jugendlichen an den ersten beiden Schultagen – am 3. und 4. Januar – zunächst einmal von zu Hause aus lernen.
«Für Schülerinnen und Schüler bleibt es damit dabei, dass die ersten beiden Tage zuhause organisiert werden», sagte ein Sprecher des Bildungsministeriums. Vom 5. Januar an sollen die Schulen dann selbst darüber entscheiden können, ob sie in Präsenz oder im Distanz- oder Wechselunterricht weiterarbeiten.
Das Hin und Her von Bildungsminister Helmut Holter (Linke) zum Schulstart nach den Weihnachtsferien sorgt weiter für Debatten. Der Bildungspolitiker der oppositionellen CDU-Landtagsfraktion, Christian Tischner, warf dem Ministerium am Donnerstag in Erfurt eine «bewusste Täuschung von Kindern, Eltern und Lehrern» vor. Er bezog sich dabei auf ein Papier für die Kabinettssitzung vor Weihnachten. Bereits daraus gehe hervor, dass Pläne zu Schulschließungen nach den Ferien nach der aktuellen Rechtslage nicht umsetzbar gewesen wären.
«Es war in hohem Maße fahrlässig, auf eine bundesweite Regelung zu hoffen, die nie wirklich absehbar war»
Das Bildungsministerium wollte vom 5. bis 14. Januar zunächst flächendeckend in Thüringen auf Distanzunterricht setzen. Am Mittwoch änderte es seine Haltung: Die rund 970 Schulen im Freistaat sollen nun jeweils selbst oder in Abstimmung mit ihrem Schulamt entscheiden, ob sie etwa im Wechsel- oder Distanzunterricht arbeiten. Der Bund habe für den Distanzunterricht die Voraussetzung nicht geschaffen, begründete Bildungsminister Helmut Holter (Linke) die neue Entscheidung.
Nach dem neuen, bundesweit geltenden Infektionsschutzgesetz ist eine flächendeckende Schulschließung ausgeschlossen. «Es war in hohem Maße fahrlässig, auf eine bundesweite Regelung zu hoffen, die nie wirklich absehbar war», so Tischner. Er sprach von Dilettantismus. Immerhin habe die Regelung für den Schulstart im neuen Jahr massive Auswirkungen auf das Leben von mehr als 300.000 Thüringer Familien.
Die Kultusminister und -ministerinnen der Länder wollen am kommenden Mittwoch kurzfristig in einer Videokonferenz über die Lage an den Schulen beraten. Wie ein Sprecher der Kultusministerkonferenz (KMK) nach einer digitalen Sitzung des Präsidiums mitteilte, bekräftigte das Spitzengremium seine Linie, dem Präsenzunterricht an Schulen weiterhin höchste Priorität einzuräumen. Die Ländervertreter hätten auf Präsidiumsebene auch festgestellt, «dass alle Länder außer Thüringen nach den Weihnachtsferien in Präsenz starten wollen». News4teachers / mit Material der dpa